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Part of the book series: essentials (ESSENT)
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In diesem Essential geht es um die Entstehungsgeschichte der Schuldenbremse. Der Autor stellt dar, warum die Schuldenbremse das Staatsschuldenrecht verkompliziert und die Parlamente entmündigt. Als das Wirtschaftswachstum in den 1970er Jahren nachließ, stand die Politik vor der Aufgabe, die Erwerbslosigkeit zu bekämpfen und den Sozialstaat zu bewahren. Öffentliche Investitionen, finanziert durch Staatsverschuldung, boten sich als scheinbare Lösung an. Dadurch wuchs ein Schuldenberg von mehr als zwei Billionen Euro heran. Bei etlichen europäischen Nachbarn hat sich die Verschuldung zur Staatsschuldenkrise gesteigert. Die Zinsen engen die Entscheidungsspielräume der Politik ein und verteilen den gesellschaftlichen Reichtum von unten nach oben um. 2009 wurde eine so genannte Schuldenbremse im Grundgesetz verankert. Sie soll von den Euroländern übernommen werden. Damit die Schuldenbremse nicht als Hebel zum Abbau des Sozialstaats dienen kann, braucht es einen leistungsfähigen Staat mitsolider Steuerfinanzierung.
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Bibliographic Information
Book Title: Die Schuldenbremse
Book Subtitle: Politische Kritik des Staatsschuldenrechts
Authors: Stefan Bajohr
Series Title: essentials
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-11324-7
Publisher: Springer VS Wiesbaden
eBook Packages: Social Science and Law (German Language)
Copyright Information: Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature 2016
Softcover ISBN: 978-3-658-11323-0Published: 15 October 2015
eBook ISBN: 978-3-658-11324-7Published: 07 October 2015
Series ISSN: 2197-6708
Series E-ISSN: 2197-6716
Edition Number: 1
Number of Pages: X, 58
Number of Illustrations: 9 illustrations in colour
Topics: International Political Economy