Saudi-Arabien 1997

Zusammenfassung

Der am 1.3.1992 von König Fahd von Saudi-Arabien (S.) gebildete Konsultativrat (majlis al-shura) erfuhr im Juli 1997 eine gewisse Aufwertung. Am 5.1. hatte Dr. Abdallah Fahd al-Luhaidan, Assistenzprofessor am Institut für politische Wissenschaften an der König-Sa’ud-Universität in Riad, in einem Artikel in der Tageszeitung al-Jazira (zit. in: SWB, 15.1.) auf die Bedeutung des Konsultativrates bei der Anwendung des islamischen Grundsatzes der Beratung (shura) für die Regierung einer modernen Gesellschaft hingewiesen und zugleich hinzugefügt, daß sein Einfluß auf das wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Leben noch erhöht werden könnte, wenn die Wechselbeziehungen zwischen ihm und den Bürgern verstärkt würden. Der Verfasser betonte, daß die Bürger die Hoffnung an den Konsultativrat knüpften, daß er als Bindeglied zwischen ihnen und der Regierung in einer modernen, organisierten und institutionalisierten Weise fungiere. Die Bürger erwarteten, daß der Konsultativrat zahlreiche Bestimmungen überprüfen und reformieren würde, damit diese Regelungen mit dem islamischen Gesetz übereinstimmten und den sozialen und wirtschaftlichen Veränderungen Rechnung trügen. Zu den drängendsten Aufgaben, mit denen die Gesellschaft konfrontiert sei, zählten die Saudisierung des Arbeitsmarktes, die Arbeitsbedingungen und Altersversorgung, die Rechte und Pflichten ausländischer Arbeitnehmer und die Regelung ihres Aufenthalts, die Tätigkeit von Frauen sowie die Herausforderung durch die Medieninvasion. Zur Stärkung der Rolle des Konsultativrates im politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben des Landes und zur weiteren Vertiefung des Shura-Prinzips machte er mehrere Vorschläge: 1.