Das politische System Schwedens

Zusammenfassung

Schweden gilt auf vielen Ebenen als ein exemplarischer Fall, was, wenngleich mit höchst verschiedenen Implikationen, zur Etikettierung des „Modells Schweden“ geführt hat.¹ Dabei gilt Schweden nicht als Modell einer extremen Ausprägung, sondern vielmehr als ein auffallendes Beispiel der politischen Ausgewogenheit.² Konsensus, Verhandlung, Integration sind Schlüsselbegriffe in der Analyse der schwedischen Gesellschaft. Diese Eigenschaften lassen sich sowohl im Bereich der industriellen Beziehungen als auch auf anderen Gebieten des politischen Systems finden. Besonders hervorzuheben sind die Rechte des Parlamentspräsidenten bei der Regierungsbildung, die kollektive Beschlußfassung der Regierung und die verhältnismäßig kleinen Ministerien. Das Rechtssystem zeichnet sich durch die Schlüsselrolle der Verwaltungsgerichte und das fehlende Verfassungsgericht aus. Außerdem ist die verfassungsrechtliche Sicherung des Öffentlichkeitsprinzips und der Pressefreiheit besonders zu erwähnen. Schon an dieser Stelle muß betont werden, daß gegenwärtig in Schweden fundamentale Veränderungen stattfinden, die von vielen Beobachtern mit der Erosion des „schwedischen Modells“ gleichgesetzt werden. Viele dieser Aspekte können momentan schwer eingeschätzt werden. Die folgende Darstellung des politischen Systems Schwedens³ kann diese Veränderung nicht in ihrer Komplexität wiedergeben, sondern nur andeuten.