Landtagswahlen als bundespolitische Zwischenwahlen. Der vermeintliche Sonderfall Hessen

Auszug

Es ist eine Binsenwahrheit, dass Landtagswahlen in der Bundesrepublik stark von der Bundespolitik beeinflusst werden. Ihr Ausgang unterliegt dabei einer empirischen Gesetzmäßigkeit, die sich in ähnlicher Richtung auch für vergleichbare Zwischenwahlen in anderen Ländern nachweisen lässt. Die „unterhalb“ der Legislaturperiode stattfindenden Wahlen führen danach zu Stimmenverlusten für die Regierungsparteien des Bundes, während die Opposition im Gegenzug auf Zugewinne hoffen kann. In der Bundesrepublik gewinnt dieser Effekt deshalb besondere Brisanz, weil sich die Ergebnisse der Zwischenwahlen auch institutionell auf die Bundespolitik auswirken, indem sie die Zusammensetzung der an der Gesetzgebung in großen Teilen gleichberechtigt mitwirkenden Zweiten Kammer zu Gunsten der Oppositionsparteien verändern. Damit bedingen bzw. verschärfen sie das Strukturproblem des deutschen Parteienbundesstaates, das von vielen als eine der zentralen Ursachen für Gesetzgebungsblockaden und Politikstillstand in diesem Lande angesehen wird (vgl. Darnstädt 2006).