Fazit

Zusammenfassung

Ausgangspunkt dieser Arbeit war die Feststellung, dass in den westeuropäischen Nationalstaaten durch den demografischen Wandel, den Abbau von politischen Grenzen innerhalb der EU, die wirtschaftlichen und technologischen Veränderungen und den daraus resultierenden Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt die sozialen Risiken steigen und die Sozialstaaten immer weniger in der Lage sind, eine umfassende Absicherung der Bevölkerung zu garantieren. Ohne eine Lösung der anstehenden Probleme wird jedoch nicht nur auf nationaler Ebene der soziale Friede gefährdet, die Entwicklungen können sich auch negativ auf die europäische Integration auswirken. Denn die Gefahr besteht, dass die zunehmenden sozialen Unsicherheiten den Ruf nach einem nationalen Protektionismus lauter werden lassen und das ehrgeizige Ziel der Staats- und Regierungschefs, „die Union zum wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum der Welt zu machen“ (Europäischer Rat 2000a), gefährden. Eine europäische Lösung der sozialen Probleme erscheint daher notwendig, der Aufbau eines europäischen Sozialstaates aber unwahrscheinlich, da zum einen die Regierungen nicht bereit sind, in diesem Bereich weitere Kompetenzen abzugeben und zum anderen die nationalen Systeme nur bedingt kompatibel sind. Die Staats- und Regierungschefs entschieden sich deshalb im Jahr 2000, eine Offene Methode der Koordinierung im Bereich der sozialen Eingliederung einzuführen, mit deren Hilfe europäische Konzepte zur Lösung der anstehenden Probleme entwickelt werden sollen, deren Umsetzung jedoch allein in der Hand der Nationalstaaten liegt. Das Verfahren soll demnach dazu beitragen, europaweit die Probleme der nationalen Sozialstaaten zu bewältigen, den Kampf gegen soziale Ausgrenzung zu stärken und so einen Schritt hin zu einem sozialen Europa zu gehen. In dieser Arbeit wurde nun für die Jahre 2000 bis 2005 untersucht, inwieweit die OMK/Inklusion in drei Sozialstaaten mit großen Beharrungsvermögen Erfolge erzielen konnte und ob sie somit den in sie gesetzten Erwartungen gerecht wurde.