Vereinigung und Globalisierung als Herausforderungen für den Sozialstaat

Zusammenfassung

Nie zuvor hat sich die Sozialpolitik der Bundesrepublik ähnlich drastisch verändert wie nach 1989/90. Die deutsch-deutsche Vereinigung bildete zusammen mit der verschärften Weltmarktkonkurrenz ein Spannungsfeld für den Wohlfahrtsstaat, welcher sich auch gegenwärtig noch im Umbruch befindet. Diesem liegt ein Strukturwandel nicht nur der industriellen bzw. Arbeits- sowie der überkommenen Geschlechter- und Generationsbeziehungen (Individualisierung), sondern auch des Staats- und Gesellschaftssystems der DDR (Transformationsprozess), ja der Weltwirtschaft insgesamt (Globalisierung), zugrunde. Die schwierig zu gestaltende Vereinigung stellt denn auch keineswegs das Kardinalproblem der Sozialpolitik dar, wie etwa Gerhard A. Ritter in seinem Buch „Der Preis der deutschen Einheit“ suggeriert, verstärkt vielmehr nur die hierzulande wie beinahe überall vorhandene Tendenz zu einer US-Amerikanisierung des Sozialstaates. Diese kann als „neoliberal“ klassifiziert werden und im Falle mangelnder oder schwacher Gegenwehr zu einer fortschreitenden US-Amerikanisierung der Sozialstruktur, einer Pauperisierung großer Teile der Bevölkerung sowie einer stärkeren Polarisierung der Gesellschaft in Arm und Reich, aber auch zur Entdemokratisierung führen.