Public-Value-Tests: Chance oder Schikane?

Zusammenfassung

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Europa steckt in einer Legitimationskrise: Seine medienpolitische Sonderstellung durch die (Teil-)Finanzierung aus öffentlicher Hand ist zwar an die Erfüllung von Programmaufträgen geknüpft, Tauglichkeit und Zeitgemäßheit dieses Modells werden allerdings zunehmend von privaten Konkurrenten, Politik und nicht zuletzt auch dem Publikum angezweifelt. Die Rundfunkanstalten sind daher gefordert, die Erfüllung ihres Auftrags und den angemessenen Einsatz finanzieller Ressourcen zu belegen. Eine besondere Herausforderung, denn öffentlich-rechtliche Zielsetzungen wie Auftragserfüllung und Schöpfung eines gesellschaftlichen Wertes lassen sich nicht anhand von klar definierten und allgemein anerkannten Größen wie etwa Quoten oder Gewinnzahlen ausweisen. Zudem können solche quantitativen Parameter alleine auch nicht als maßgebliche Entscheidungsgrundlage für neue Vorhaben öffentlich- rechtlicher Anbieter herangezogen werden, geht es doch darum, wertvoll im Sinne der Gesellschaft zu handeln. Es braucht also komplexere Modelle, um öffentlich-rechtliche Leistungen zu evaluieren und damit sowohl gegenüber dem gebührenzahlenden Publikum als auch gegenüber anderen Marktteilnehmern Rechnung legen zu können.