Prüfung kartellrechtlicher Compliance durch Mock Dawn Raids als Instrument der IT-Revision

Zusammenfassung

Zur Bewertung und Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit und Wirksamkeit des Compliance-Management-Systems (CMS), insbesondere der kartellrechtlichen Compliance, haben sich nach US-amerikanischem Vorbild auch in deutschen Unternehmen die sogenannten Mock Dawn Raids etabliert. Mock Dawn Raids als Prüfungsmethode sind ein geeignetes Mittel, durch die das Management seine Pflichten, Verstöße gegen unternehmensbezogene Rechtsvorschriften durch angemessene Aufsichts- und Überwachungsmaßnahmen zu verhindern (vgl. etwa § 130 OWiG), ordnungsgemäß erfüllen kann. Im vorliegenden Beitrag wird eine Prüfungsmethodik vorgestellt und systematisiert, die gerade die Prüfung von Wirksamkeit und Ordnungsmäßigkeit kartellrechtlicher Compliance ermöglicht. Die Mock Down Raid als Prüfungsmethode der Internen Revision kann dabei helfen, die Awareness der Mitarbeiter im Hinblick auf die kartellrechtliche Compliance zu steigern und etwaige Bußgelder oder Gerichtsverfahren, bspw. aufgrund fehlerhaften Verhaltens bei Durchsuchungen, zu vermeiden. Die Frage nach der Eignung positiver Prüfungstestate als Entlastung der Geschäftsleitung bei einem Compliance-Vorfall wurde jedoch bis dato in der Rechtspraxis nicht bejaht.

STADTHAUPTMANN. Hören Sie, Stepan Iljitsch. Dieser Beamte aus Petersburg ist angekommen. Was haben Sie veranlasst?

REVIERVORSTEHER. Das, was Sie befohlen haben. Ich habe Pugowizyn und die anderen Polizisten losgeschickt, die Bürgersteige zu säubern.

STADTHAUPTMANN. Und wo ist Dershimorda?

REVIERVORSTEHER. Dershimorda ist mit der Feuerspritze unterwegs. […]

STADTHAUPTMANN. Also, tun Sie jetzt folgendes: Der Polizist Pugowizyn, er ist groß und stattlich, wird auf der Brücke postiert. Das macht einen guten Eindruck. Dann muss der alte Zaun neben dem Schuster sofort abgerissen werden. Und lassen Sie dort Absteckpfähle aufstellen. Das sieht so aus, als wenn dort vermessen wurde. Je mehr abgerissen wird, desto deutlicher zeigt sich der Eifer des Stadtoberhaupts. […] Übrigens, wenn der Beamte aus Petersburg unsere Polizisten fragt, ob sie mit dem Dienst zufrieden sind, dann haben sie zu antworten: „Sehr zufrieden, Euer Wohlgeboren!“ Sollte jemand unzufrieden ist, so werde ich ihm seine Unzufriedenheit schon austreiben […] Ach, ach, ich armer Sünder! Gebe Gott, dass es schnell vorübergeht. […]

Nikolaj Gogol, Der Revisor (I, 5)