Georgien im Spannungsfeld zwischen liberaler Demokratie und Rechtspopulismus am Beispiel der Minderheitenpolitik

Zusammenfassung

Der Text behandelt den Wandel der gesellschaftlichen Debatte, über Diversität in Georgien. Besondere Aufmerksamkeit gewinnt die Diskussion über konservative und liberale Werte und die damit verbundene Teilung der Gesellschaft. Die Demonstrationen, die in den vergangenen Jahren in Georgien stattfanden, zeigen, dass die Gesellschaft sich in einer Umbruchphase befindet und im Falle der Verschärfung dieser Konflikte das Land vor große innen- und auch außenpolitische Herausforderungen gestellt wird. In diesem Beitrag werden drei Ereignisse miteinander verglichen und analysiert. Erstens, die Niederschlagung der LGBT Demonstration im Mai 2013. Zweitens, die neonationalistische Kundgebung gegenüber Migranten im Juli 2017 und drittens, Bassiani Drogenrazzien im Mai 2018. Alle drei Ereignisse wiedergeben den Kampf über die liberale und konservative Werte und zeigen auf, welche Ähnlichkeiten zwischen den unterschiedlichen anti-liberalen Akteuren existieren und welche Macht sie besitzen. Außerdem wird es untersucht, inwieweit der Staat die Interessen der Minderheiten vertritt und welche Maßnahmen gegenüber gewaltbereiten Gruppen eingeleitet werden. Nach der innenpolitischen Analyse wird kurz auch auf die außenpolitische Dimension der Konflikte eingegangen und wird zusammengefasst, welche außenpolitischen Dynamiken diese Ereignisse verursachen, was diese für das Land bedeuten und mit welchen Entwicklungen in Zukunft zu rechnen ist.