Mediengüter zwischen Wirtschafts- und Kulturgut

Zusammenfassung

In der langen Diskussion um den Doppelcharakter von Medien als Wirtschaftsgut und als Kulturgut ist nie klar beschrieben worden, was die erwarteten Leistungen des Kulturgutes sein sollen. Meist wird relativ umfassend von öffentlicher Aufgabe gesprochen, von Meinungsbildung und Integration der Gesellschaft, von der dienenden Funktion der Medien als soziale Institutionen, von Medien als Kinder der Aufklärung (vgl. kurz zusammenfassend Kiefer und Steininger 2014, S. 21–22). Und zur Klarheit trägt der tradierte Begriff „Kulturgut“ nicht bei. Denn mit der Vorstellung von Kultur werden eher Bereiche wie Buch, Film, Theater und Museum, also Kunst, verbunden, und weil es in diesem Kontext eher um den Erhalt von Kultur und kulturellem Erbe geht und um die Diskussion einer Subvention von Kulturproduktion im Literaturbetrieb, in Theater, Museum und Film. Die Medien- und Kommunikationswissenschaft hingegen konzentriert sich erkennbar auf die Diskussion der Produktion von Öffentlichkeit und bezieht sich meist auf den Verfassungsauftrag der Produktion von Öffentlichkeit, Kontrolle der Demokratie und Gewährleistung von Meinungsvielfalt. Daher wäre es sinnvoll, den Begriff des Kulturgutes zu präzisieren und etwa einerseits von Verfassungsgut und andererseits von Kunst- bzw. Kulturgut zu sprechen, auch deswegen, weil die von der Verfassung formulierten und vom Verfassungsgericht interpretierten Erwartungen an die Funktion der Medien relativ klar erkennbar sind und zur Trennschärfe beitragen könnten. Aber weil sich die unscharfe umfassende Bezeichnung Kulturgut nun einmal etabliert hat, soll sie beibehalten werden. Medien sollen als Wirtschaftsgüter das Ziel der optimalen Allokation und als Kulturgüter das Ziel der optimalen Kontrolle der Politik erreichen. Beides gelingt unter dem Regime des Marktes nur unvollkommen, vor allem, weil an Informationen und am Ergebnis der Kontrolle Eigentumsrechte nur unzureichend begründet werden können und weil der Markt eine vielfältige Meinungsproduktion nicht garantieren kann. Eine Regulierung ist kaum möglich, weil das Gebot der Staatsferne eine öffentlich regulierte Medienproduktion ausschließt und weil die für eine Kontrolle der Politik notwendige Medienrezeption nicht erzwungen werden kann.