Auszug
Wie bereits unter I.C.2 ausgeführt, war die Schweiz vor 1798 kein Staatenbund im modernen Sinn, sondern ein Bündnisgeflecht souveräner Einzelstaaten.325 Es gab keine Verfassung im heutigen Sinn des Wortes:
„Vielmehr war die politische Ordnung, nach heutigem Sprachgebrauch die Verfassung der Eidgenossenschaft, gelebte Ordnung. Ein Staatsdenken in normativen Prinzipien oder gar eine Staatstheorie existierte in dieser Ordnung nicht.“326
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Literatur
So vor allem aufgrund des Fehlens einer einheitlichen Verfassungsurkunde. H. Peyer, Verfassungsgeschichte der alten Schweiz, 143–146 qualifiziert die Schweiz vor der konfessionellen Spaltung als Staatenbund. Peyer macht sogar bundesstaatliche Tendenzen aus: So z.B. die Versuche, die Verwaltung der Gemeinen Herrschaften, die Regelung des Solddienstes und von Verträgen mit dem Ausland auf die in diesen Fällen mehrheitlich entscheidende Tagsatzung zu übertragen. Diese Entwicklungen vollzogen sich freilich im 15. und 16. Jahrhundert. Danach trat bis zum Jahr 1798 eine Phase der Desintegration ein. Zur Integrationsgeschichte der Alten Schweiz Deutsch, wie Fn 124, 21–54. Deutsch erwähnt in seinem überaus interessanten Aufsatz geographische Faktoren, den Passverkehr, die frühe Bedeutung der Geldwirtschaft, den Waffenbesitz der Bauern, das Erbe der Kommunalbewegung und die Technik des Föderalismus als Elemente, die die Schweiz zu einem einzigartigen Staatswesen werden ließen.
A. Kölz, Neuere Schweizerische Verfassungsgeschichte. Ihre Grundlinien vom Ende der Alten Eidgenossenschaft bis 1848, 5.
H. Böning, Revolution in der Schweiz. Das Ende der Alten Eidgenossenschaft. Die Helvetische Republik 1798–1803, 78.
Kölz, wie Fn 326, 64.
Böning, wie Fn 327, 109.
Zur Entstehungsgeschichte der Verfassung T. Kästli, Freiheitsbegriffe — Freiheitsvorstellungen. Auf dem Weg zum schweizerischen Nationalstaat. In: A. Ernst et al. (Hg.), Revolution und Innovation. Die konfliktreiche Entstehung des schweizerischen Bundesstaates von 1848 (= Die Schweiz 1798–1998: Staat — Gesellschaft — Politik 1), 38f. Zur Biographie Ochs’ siehe Kölz, wie Fn 326, 101 Fn 2.
Ausführlich zum französischen Einfluss auf die helvetische Verfassung Kölz, wie Fn 326, 65–97 und 615–630. Ders., Zur Staatenbildung im 19. Jahrhundert mit besonderer Berücksichtigung der Schweiz. In: Brauneder, wie Fn 12, 173.
Sämtliche in diesem Abschnitt angeführten Verfassungsartikel werden zitiert nach A. Kölz, Quellenbuch zur neueren schweizerischen Verfassungsgeschichte. Vom Ende der Alten Eidgenossenschaft bis 1848. Bern 1992.
B. Mesmer, Die Modernisierung der Eidgenossenschaft. Sattelzeit oder bürgerliche Revolution? In: T. Hildbrand/ A. Tanner, ImZeichen der Revolution. Der Weg zum schweizerischen Bundesstaat 1798–1848, 20.
R. Schweizer, Die Ausgestaltung der Regierung des Bundes in der Schweizerischen Bundesverfassung von 1848. In: H. Dippel (Hg), Executive and Legislative Powers in the Constitutions of 1848–49 (= Schriften zur Verfassungsgeschichte 58), 188.
E. Spieß, Illustrierte Geschichte der Schweiz. Bd III, Das Werden des Bundesstaates und seine Entwicklung im modernen Europa, 53.
W. Näf, Die deutsche Bundesakte und der schweizerische Bundesvertrag von 1815. In: R. Dietrich/ G. Oestreich (Hg.), Forschungen zu Staat und Verfassung. Festgabe für Fritz Hartung, 137.
H. Böning, Der Traum von Freiheit und Gleichheit. Helvetische Republik (1798—1803) — Die Schweiz auf dem Weg zur bürgerlichen Demokratie, 300f.
Ebda, 301.
H. Helbling, Geschichte der Schweiz, 114f.; Zu einer ausführlichen Darstellung der einzelnen Staatsstreiche und der insgesamt vier Verfassungsrevisionen siehe Böning, wie Fn 337, 193–206.
U. Im Hof, Geschichte der Schweiz, 91.
Böning, wie Fn 337, 217.
Im Hof stellt die Verfassung 1803 in den europäischen Zusammenhang: Die helvetische Republik passte als revolutionäres Gebilde nicht mehr in die entstehende Welt der Monarchien bonapartistischer Prägung: Die cisalpinisch-italienische Republik wurde zur Monarchie, ebenso die batavische Republik, die Republik Lucca wurde ein Fürstentum. Im Hof, wie Fn 341, 94.
F. Fleiner, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 2.
Spieß, wie Illustrierte Geschichte der Schweiz. Bd III, Das Werden des Bundesstaates und seine Entwicklung im modernen Europa Fn 335, 73.
Der geringe staatliche Zusammenhalt der Schweiz zum damaligen Zeitpunkt wird daran ersichtlich, dass für die Verhandlungen auf dem Kongress jeder Kanton eigene Abordnungen entsandte. W. Wartburg, Geschichte der Schweiz, 185. Der Fortbestand einer unabhängigen Schweiz war keineswegs ausgemacht. Zu Beginn des Kongresses befürworteten lediglich England und Russland die Unabhängigkeit. Zu alternativen Vorstellungen siehe A. Suter, Neutralität. Prinzip, Praxis und Geschichtsbewusstsein. In: M. Hettling et al., Eine kleine Geschichte der Schweiz. Der Bundesstaat und seine Traditionen, 159f.
Ausführlich zur Entstehungsgeschichte Näf, wie Die deutsche Bundesakte und der schweizerische Bundesvertrag von 1815. In: R. Dietrich/ G. Oestreich (Hg.), Forschungen zu Staat und Verfassung. Festgabe für Fritz Hartung Fn 336, 140–142.
Zu Karl Ludwig von Haller siehe Kölz, wie Fn 326, 168–171.
B. Veyrassat, Intégration économique, intégration politique: les enjeux de la construction de l’Etat national. L’exemple de la Suisse et de l’Allemagne, 1815–1874. In: J. Barrelet/ P. Henry (Hg.), 1848–1998. Neuchâtel, La Suisse, L’Europe, 123.
Schaffner vertritt die Ansicht, es bestehe kein Zusammenhang zwischen den Ereignissen der Jahre 1830/31 in der Schweiz und der Julirevolution. M. Schaffner, Direkte Demokratie. „Alles für das Volk — alles durch das Volk.“ In: Hettling, wie Fn 347, 192. Abwägend Kölz, wie Fn 326, 216: „Man muss aber annehmen, dass sich in den schweizerischen Kantonen eine staatsrechtliche Erneuerung auch ohne die Julirevolution Bahn gebrochen hätte, jedoch wohl später, im Ablauf bedeutend langsamer und weniger ‚akkordiert‘.“
Kölz, wie Fn 326, 221.
V. Monnier, La Conféderation suisse: des constitutions des cantons régénérés à la Constitution fédérale. In: J. Barrelet/ P. Henry (Hg.), 1848–1998. Neuchâtel, La Suisse, L’Europe. Actes du colloque international de Neuchâtel — La Chaux-de-Fonds, 26–28 février 1998, 75.
Die Bezeichnung geht auf den in die Schweiz geflüchteten deutschen Journalisten Peter Feddersen zurück. Schaffner, wie Direkte Demokratie. „Alles für das Volk — alles durch das Volk.“ In: Hettling, wie M. Hettling et al., Eine kleine Geschichte der Schweiz. Der Bundesstaat und seine Traditionen Fn 352, 202.
A. Tanner, Im Zeichen der Revolution. Die Schweiz auf dem Weg zum Bundesstaat. In: Hildbrand/Tanner, wie A. Tanner, ImZeichen der Revolution. Der Weg zum schweizerischen Bundesstaat 1798—1848 Fn 333, 23. Lediglich in Solothurn nahm der bestehende große Rat die Verfassungsrevision vor. Kölz, wie Fn 326, 220.
Zwischen 1831 und 1846 kam es zu acht Auseinandersetzungen zwischen Aufständischen und eidgenössischen bzw. kantonalen Truppen. Im Hof, wie Fn 341, 107; J. Mooser, Eine neue Ordnung für die Schweiz: Die Bundesverfassung von 1848. In: B. Studer (Hg.), Etappen des Bundesstaates. Staats-und Nationsbildung in der Schweiz 1848–1998, 46f.
Vgl dazu ausführlich Kölz, wie Fn 326, 378–385; Im Hof, wie Fn 341, 105.
Zu den Verfassungsentwürfen: E. Bucher, Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II, 991; Kölz, wie Fn 326, 385f. Zu den Kantonalverfassungen: Kölz, wie Fn 90, 25.
Kölz, wie Fn 326, 409–432; Helbling, wie Fn 339, 125.
Zu den Hintergründen dieser Berufung und ihrer Bedeutung siehe C. Moos, Dimensionen eines Bürgerkriegs. Für eine Neubewertung des Geschehens um den Sonderbund. In: Studer, wie Fn 357, 28f.; Suter vertritt die Auffassung, die Jesuitenberufung sei nur einer von mehreren Schritten gewesen, durch die der Sonderbund eine militärische Reaktion der liberalen Kantone und in weiterer Folge ein Eingreifen des Auslands zu seinen Gunsten herbeiführen wollte; der Bürgerkrieg sei vom Sonderbund provoziert worden. A. Suter, Die Revolution von 1848. Strukturen und Kontingenz. In: Ernst, wie Fn 330, 25.
Zur Bedeutung der „sozialen Frage“ für die Freischarenzüge siehe M. Lengwiler, Männlichkeit und Nervenstärke. Zur Bedeutung von Militär und Krieg für die Gründung des Bundesstaates. In: L. Blattmann/ I. Meier (Hg.), Männerbund und Bundesstaat. Über die politische Kultur der Schweiz. Zürich 1998, 121.
Kölz, wie Fn 90, 121; G. Guggenbühl, Geschichte der Schweizer Eidgenossenschaft, II, 396.
Zu einer Begriffsbestimmung des schweizerischen Radikalismus und Liberalismus: Monnier, wie La Conféderation suisse: des constitutions des cantons régénérés à la Constitution fédérale. In: J. Barrelet/ P. Henry (Hg.), 1848–1998. Neuchatel, La Suisse, L’Europe. Actes du colloque international de Neuchatel — La Chaux-de-Fonds, 26–28 février 1998 Fn 354, 72; Kölz, wie Fn 326, 267–300. Die Liberalen waren mehrheitlich Föderalisten, die Radikalen Unitarier.
Moos meint, die Unterlegenheit an Soldaten wäre weniger ins Gewicht gefallen als die strategische; vor allem hätte schlechte Zusammenarbeit zwischen den Oberbefehlshabenden des Sonderbundes die Katholiken noch zusätzlich geschwächt und die rasche Niederlage herbeigeführt. C. Moos, „Im Hochland fiel der erste Schuss.“ Bemerkungen zu Sonderbund und Sonderbundskrieg. In: Hildbrand/Tanner, wie A. Tanner, Im Zeichen der Revolution. Der Weg zum schweizerischen Bundesstaat 1798–1848 Fn 333, 166–168. Die Tagsatzung verfügte über 95.000 Soldaten, der Sonderbund nur über die Hälfte. O. Zimmer, A Contested Nation. History, Memory and Nationalism in Switzerland, 1761–1891, 126.
Jorio macht fünf verschiedene Lager innerhalb des schweizerischen Katholizismus aus. M. Jorio, Zwischen Rückzug und Integration — Die katholisch Konservativen und der junge Bundesstaat. In: Studer, wie Fn 357, 94–97.
Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 989–991.
Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 993. Von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt wurde die Verfassung in Uri, Schwyz, Unterwalden, Appenzell-Innerrhoden, Zug, Wallis und im Tessin. Die gesamtschweizerische Wahlbeteiligung lag bei 55%, etwa 170.000 Schweizer stimmten für die neue Verfassung, 72.000 dagegen. Moos, wie Fn 365, 173; nach einer anderen Schätzung lautete das Verhältnis 140.000 zu 60.000. J. Aubert, Die Schweizerische Bundesversammlung von 1848 bis 1998, 38.
Fleiner, wie Fn 345, 9. Vgl. Art 2 der Übergangsbestimmungen und Kölz, wie Fn 326, 605–608.
U. Häfelin/ W. Haller, Schweizerisches Bundesstaatsrecht, 16; Moos, wie Fn 365, 173. „Die Tagsatzung hat nämlich in den am 27. Juni 1848 stattfindenden Schlussverhandlungen ‚über Annahme der neuentworfenen Bundesurkunde ‘in Wirklichkeit zwei Beschlüsse gefasst: erstens den Beschluss über die Annahme und sofortige Inkraftsetzung der Übergangsbestimmungen, und zweitens den Beschluss auf vorläufige Annahme des Verfassungsentwurfes durch die Tagsatzung, dessen Weiterleitung an die Kantone zur Stellungnahme unter Vorbehalt des Entscheides über die Inkraftsetzung der Bundesverfassung gemäss Artikel 2 der Übergangsbestimmungen. Der erste Beschluss war in Verbindung mit dem in Artikel 2 vorgesehenen freien Entscheidungsrecht ein souveräner Akt der Tagsatzung, welcher einer rechtlichen Grundlage entbehrte. Dieser souveräne Akt trug revolutionären Charakter.“ Kölz, wie Fn 326, 607 (Kursivierung Kölz).
D. Frei, Mediation. In: Handbuch der Schweizer Geschichte II, 845.
Kölz, wie Fn 326, 150.
Im Hof, wie Fn 341, 100. Abgesehen vielleicht vom Landamman existierten keine Exekutivorgane.
Frei, wie Mediation. In: Handbuch der Schweizer Geschichte II Fn 371, 846. „Überhaupt kann die Institution des Landammanns (...) als eine geschickt den schweizerischen Formen angepasste Parallelerscheinung zu den Königsthronen von Holland und Neapel oder zum Vizekönigtum von Italien aufgefasst werden“ (ebda). Vgl. auch das Recht „einer angrenzenden Macht“, die Einberufung einer außerordentlichen Tagsatzung zu verlangen.
Schweizer, wie Die Ausgestaltung der Regierung des Bundes in der Schweizerischen Bundesverfassung von 1848. In: H. Dippel (Hg), Executive and Legislative Powers in the Constitutions of 1848–49 (= Schriften zur Verfassungsgeschichte 58) Fn 334, 189.
Noch 1847 hatten selbst die kühnsten Vorschläge zur Änderung der Verfassung nur eine annähernde Repräsentation der Bevölkerung in einer Kammer vorgesehen. Selbst nach Beendigung des Sonderbundskriegs war unter den Führern der Liberalen die Meinung verbreitet, das Repräsentationsverhältnis der Kantone solle nicht geändert werden. Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 1008–1011. Zu alternativen Vorschlägen und dem Gang der Debatte siehe Aubert, wie Fn 368, 33–36
Kölz, wie Fn 326, 568.
Aubert, wie Fn 368, 49f.
Die Verfassungsentwürfe von 1832/33 hatten ein fünfköpfiges Gremium vorgesehen. Die Ausdehnung auf sieben Mitglieder war heftig umstritten, weil je nach Anzahl (informell) verschiedene Quoten für politische, nationale und religiöse Gruppen vorgesehen waren. Vgl. auch Art 84 BV 1848, wonach die Bundesräte aus verschiedenen Kantonen stammen mussten. Gegner einer Ausweitung äußerten die Befürchtung, sieben Bundesräte wären „zu teuer und nicht voll auslastbar“. Zitiert nach Schweizer, wie Fn 300, 197.
Kölz, wie Fn 326, 570.
Schweizer, wie Die Ausgestaltung der Regierung des Bundes in der Schweizerischen Bundesverfassung von 1848. In: H. Dippel (Hg), Executive and Legislative Powers in the Constitutions of 1848–49 (= Schriften zur Verfassungsgeschichte 58) Fn 334, 197.
C. Wehrli, Langlebigkeit des schweizerischen Föderalismus. Komplexe Verschiebungen im eidgenössischen Gleichgewichtssystem. In: Doepfner, wie Fn 191, 127. Wehrli nennt als Beispiele für reine Bundesverwaltung Post, Bahn, Diplomatie, Zoll und Währung und (mit Einschränkungen) das Militär.
Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 1012.
Kölz, wie Fn 90, 34.
Öffentliches Recht und Privatrecht lassen sich in der Schweiz erstmals in der Helvetik voneinander trennen. Kölz, wie Fn 326, 204.
Kölz, wie Fn 326, 186.
Kölz, wie Fn 326, 582.
D. Grimm, Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Privatrechtsgesetzgebung. In: H. Coing, Europäisches Privatrecht III/1, 95.
Kölz, wie Fn 326, 576.
Ochsenbein in den Verhandlungen vom 22. Februar 1848, zitiert nach Kölz, wie Fn 326, 582. Tatsächlich führte die Frage des Kantons Neuenburg, der ein vom König von Preußen beherrschtes Fürstentum war, nur wenige Jahre später zu einer ernsten außenpolitischen Krise.
Ebda.
Kölz, wie Fn 326, 134. Zur weiteren Geschichte der Strafrechtsvereinheitlichung: Das helvetische Strafgesetzbuch stand zunächst in einigen Kantonen weiterhin subsidiär in Geltung (L. Carlen, Rechtsgeschichte der Schweiz. Eine Einführung, 42) während man in anderen Kantonen gänzlich zu den vorrevolutionären Zuständen und damit zur peinlichen Halsgerichtsordnung Karl V. und der Folter zurückkehrte (vgl. Kölz, wie Fn 326, 149; J. Biaudet, Der modernen Schweiz entgegen. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, 904). Nach und nach traten kantonale Kodifikationen in Kraft, die Rechtsvereinheitlichung auf dem Gebiet des Strafrechts war allerdings erst mit dem Inkrafttreten des Schweizerischen Strafgesetzbuches 1942 abgeschlossen.
W. Kundert, Schweiz. In: Coing, wie Fn 390, III/2, 1834.
Carlen, wie Fn 364, 95f.; Schlosser, wie Fn 242, 170f.; andere Einteilung bei Kundert, wie Fn 395, 1860f.
So z.B. über die Gleichbehandlung kantonsfremder Bürger vor Gericht oder die Anerkennung standesamtlicher Trauungen. Dazu und zu weiteren Beispielen Biaudet, wie Der modernen Schweiz entgegen. In: Handbuch der Schweizer Geschichte Fn 394, 905.
„Die Rechtseinheit wurde kein ausdrückliches Ziel der Verfassung von 1848; Rechtseinheit als Mittel für die politische Einheit: dieser Gedanke kam erst später auf.“ B. Dölemeyer, Nationale Rechtsvereinheitlichung. In: Coing, wie Fn 390, III/2, 1961.
Dölemeyer, wie Nationale Rechtsvereinheitlichung. In: Coing, wie H. Coing, Europäisches Privatrecht, III/1 Fn 398, 1961.
Dölemeyer, wie Nationale Rechtsvereinheitlichung. In: Coing, wie H. Coing, Europäisches Privatrecht, III/1 Fn 398, 1963, 1968.
C. Bergfeld, Die Schweiz. In: Coing, wie Fn 360, II/2, 438.
Kundert, wie Schweiz. In: H. Coing, Europäisches Privatrecht III/1 Fn 395, 1833. Als Ursache für die — im Vergleich zu Deutschland — große Verspätung der Zivilrechtsvereinheitlichung nennt Dölemeyer das aufgrund der eher geringen wirtschaftlichen Verflechtung der Kantone untereinander geringere Bedürfnis nach Rechtseinheit (vgl. dazu gleich III.D und C. Bergfeld, Schweiz. In: Coing, wie Fn 360, III/3, 3085); zudem habe es anders als in Deutschland (in Gestalt des römischen Rechts) in der Schweiz an einer gemeinsamen Grundlage für eine Kodifikation gemangelt; schließlich fürchteten die romanischen Kantone, rechtlich „germanisiert“ zu werden. Dölemeyer, wie Fn 398, 1988.
J. Stüssi-Lauterburg, Militärische Aspekte der Suche nach einer schweizerischen Identität. In: F. de Capitani/ G. Germann (Hg.), Auf dem Weg zu einer schweizerischen Identität 1848–1914. Probleme — Errungenschaften — Misserfolge (= Kolloquien der Schweizerischen Akademie der Wissenschaften 8), 95.
Zu Militär und Mentalitätsgeschichte vgl. auch Lengwiler, wie Männlichkeit und Nervenstärke. Zur Bedeutung von Militär und Krieg für die Gründung des Bundesstaates. In: L. Blattmann/ I. Meier (Hg.), Männerbund und Bundesstaat. Über die politische Kultur der Schweiz. Zürich 1998 Fn 362, 120–137.
Frei, wie Fn 371, 848.
Kölz, wie Fn 326, 151.
R. Jaun, Armee, Nation, Staat und Krieg im Widerstreit. Der Militärdiskurs des 19. Jahrhunderts. In: Studer, wie Fn 357, 112; Noch 1832 stand die Schweiz in einem Vergleich der Pro-Kopf-Ausgaben für Landesverteidigung an letzter Stelle in Europa, ihre Ausgaben waren sogar vier Mal geringer als in jenem Staat, der an vorletzter Stelle stand und 50 Mal niedriger als in den Niederlanden, die in dieser Statistik voranlagen. P. Hug, Innenansichten der Aussenpolitik — Akteure und Interessen. In: Studer, wie Fn 357, 204.
Monnier, wie La Conféderation suisse: des constitutions des cantons régénérés à la Constitution fédérale. In: J. Barrelet/ P. Henry (Hg.), 1848–1998. Neuchâtel, La Suisse, L’Europe. Actes du colloque international de Neuchâtel — La Chaux-de-Fonds, 26–28 février 1998 Fn 354,74.
Guggenbühl, wie Fn 363, II, 339.
Suter, wie Die Revolution von 1848. Strukturen und Kontingenz. In: A. Ernst et al. (Hg.), Revolution und Innovation. Die konfliktreiche Entstehung des schweizerischen Bundesstaates von 1848 (= Die Schweiz 1798–1998: Staat — Gesellschaft — Politik 1) Fn 361, 25.
U. Im Hof, Mythos Schweiz. Identität — Nation — Geschichte 1291–1991, 122.
Das Solddienstwesen war lange von enormer wirtschaftlicher Bedeutung für die Schweiz gewesen. Im 16. Jahrhundert wurden aus diesem Titel 35%der öffentlichen Haushalte bestritten. Schätzungen zufolge kämpften zwischen der Einführung des Solddienstes 1373 und seiner Abschaffung bis zu zwei Millionen Schweizer in 43 Kriegen im Ausland. Suter, wie Neutralität. Prinzip, Praxis und Geschichtsbewusstsein. In: M. Hettling et al., Eine kleine Geschichte der Schweiz. Der Bundesstaat und seine Traditionen Fn 347, 148. Freiwillige fremde Dienste waren allerdings im Ersten Weltkrieg noch verbreitet und wurden überhaupt erst 1927 verboten. H. v. Greyerz, Der Bundesstaat seit 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II, 1025.
Jaun, wie Armee, Nation, Staat und Krieg im Widerstreit. Der Militärdiskurs des 19. Jahrhunderts. In: B. Studer (Hg.), Etappen des Bundesstaates. Staats-und Nationsbildung in der Schweiz 1848–1998 Fn 407, 115.
Stüssi-Lauterburg, wie Militärische Aspekte der Suche nach einer schweizerischen Identität. In: F. de Capitani/ G. Germann (Hg.), Auf dem Weg zu einer schweizerischen Identität 1848–1914. Probleme — Errungenschaften — Misserfolge (= Kolloquien der Schweizerischen Akademie der Wissenschaften 8) Fn 403, 100.
Jaun, wie Armee, Nation, Staat und Krieg im Widerstreit. Der Militärdiskurs des 19. Jahrhunderts. In: B. Studer (Hg.), Etappen des Bundesstaates. Staats-und Nationsbildung in der Schweiz 1848–1998 Fn 407, 118f.
Hug, wie Innenansichten der Aussenpolitik — Akteure und Interessen In: B. Studer (Hg.), Etappen des Bundesstaates. Staats-und Nationsbildung in der Schweiz 1848–1998 Fn 407, 205.
Hug, wie Innenansichten der Aussenpolitik — Akteure und Interessen In: B. Studer (Hg.), Etappen des Bundesstaates. Staats-und Nationsbildung in der Schweiz 1848–1998 Fn 407, 206.
Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 997.
Spieß, wie Fn 335, 182.
„Die Niederlassungsfreiheit (...) war ein sichtbarer Ausdruck der nationalen Einigung und zugleich geeignet, das Gefühl der Zusammengehörigkeit zu fördern. Sie war aber auch von Bedeutung für die Entwicklung der Industrie (...).“ Weil die im Bundesvertrag enthaltenen Regelungen nicht weitgehend genug waren bzw. nur zögerlich umgesetzt wurden, vereinbarten zwölf Kantone 1819 ein Konkordat in bezug auf die Niederlassungsfreiheit. Dieses wurde zum Vorbild für die Regelung dieser Materie in der Verfassung 1848. Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 1000.
„Un autre raison qui contribue à la désaffection du Pacte de 1815 est l’incapacité de la structure confédérale à établir un véritable droit à l’échelon du pays, destiné à favoriser de bonnes conditions d’existence pour tous ses habitants. Ainsi, dans des domaines bien précis tels que la liberté d’etablissement, l’état civil, les mariages mixtes, le divorce, les successions, la tutelle, le for du débiteur, l’extradition des délinquents, le Pacte est muet.“ Monnier, wie La Conféderation suisse: des constitutions des cantons régénérés à la Constitution fédérale. In: J. Barrelet/ P. Henry (Hg.), 1848–1998. Neuchâtel, La Suisse, L’Europe. Actes du colloque international de Neuchâtel — La Chaux-de-Fonds, 26–28 fÙvrier 1998 Fn 354, 76.
Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 999.
Kölz, wie Fn 326, 585. Die vollständige rechtliche Gleichstellung zwischen kantonsfremden Niedergelassenen und Kantonsbürgern wurde erst im 20. Jahrhundert hergestellt. Erst seit 1975 sind die schweizer Gemeinden verpflichtet, in der Sozialhilfe und Fürsorge kantonsfremde Schweizer wie Kantonsbürger zu behandeln. B. Studer, Verfassung, Staat und Nation in der Schweiz seit 1848. In: Dies., wie Fn 357, 14. Die Bedeutung der Niederlassungsfreiheit war vor allem deshalb groß, weil damit die Frage der Ausübung der politischen Rechte (insbes. des Wahlrechts) verbunden war. Vgl Art 41 BV 1848; Mooser, wie Fn 357, 52.
Kölz, wie Fn 326, 600.
Kundert, wie Schweiz. In: H. Coing, Europäisches Privatrecht III/1 Fn 395, 1835; Fleiner, wie Fn 345, 24.
M. Hettling, Bürgerlichkeit. Eine ungesellige Geselligkeit. In: Hettling, wie Fn 347, 238. Auffällig ist ferner der geringe Anteil an „Parteikarrieren“ in dieser „Bürgerdemokratie“.
Hug, wie Fn 373, 204. Selbst als Bundesstaat blieb die Schweiz bis heute ein Gemeinwesen mit (im Vergleich zu anderen europäischen Gemeinwesen) limitierter Staatlichkeit. Hettling, wie Bürgerlichkeit. Eine ungesellige Geselligkeit. In: M. Hettling et al., Eine kleine Geschichte der Schweiz. Der Bundesstaat und seine Traditionen Fn 428, 248. So wurde z.B. eine staatliche Altersversicherung erst 1947 eingeführt. Ebda, 234. Die Staatsquote (Anteil der Staatsausgaben am BIP) ist bis heute sehr niedrig, stieg aber von einem Vierzigstel vor Beginn des Ersten Weltkriegs auf ein Achtel in den 1990ern. Studer, wie Fn 425, 18.
Ebendort; M. König, Wohlhabenheit. Vom Erfolg einer kleinen offenen Volkswirtschaft. In: Hettling, wie Fn 347, 273f.; Suter, wie Fn 361, 29.
Frei, wie Fn 371, 848.
Es war deshalb keineswegs ausgemacht, dass der Bundesstaat aus diesem Titel überhaupt Einnahmen erzielen würde. Aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs nach der Errichtung des Bundesstaats stiegen aber die Zolleinnahmen stark an und beliefen sich 1861 bereits auf das 4,5-fache des Werts von 1848. Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 996.
Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 1006.
Greyerz, wie Der Bundesstaat seit 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 412, 1026.
Kölz, wie Fn 326, 594.
Frei, wie Fn 371, 861f.
Kölz, wie Fn 326, 186.
M. Müller, Nationale Einigung aus wirtschaftlicher Notwendigkeit? In: Hildbrand/Tanner, wie A. Tanner, ImZeichen der Revolution. Der Weg zum schweizerischen Bundesstaat 1798–1848 Fn 333, 94.
Ein Umweg von mehr als 100 Stunden! Spieß, wie Fn 335, 99.
Im Hof, wie Fn 341, 102; Tanner, wie Fn 356, 15. Es existieren aber noch andere Gründe für den hohen Grad der internationalen Vernetzung der schweizerischen Volkswirtschaft: zum einen war die Schweiz stets offen für Flüchtlinge, so etablierte etwa im 18. und 19. Jahrhundert die „hugenottische Internationale“ enge wirtschaftliche Kontakte zwischen Genf, Basel und Paris. Andererseits wanderten seit jeher viele Schweizer aus. 1920 lebten 8,5% aller Schweizer im Ausland, was die Eroberung ferner Märkte begünstigte: 1845 gingen mehr als 40% der schweizerischen Exporte nach Amerika und mehr als 15% nach Asien. König, wie Fn 430, 273–276.
P. Halbeisen/ M. Müller, Ökonomische Motive und Erwartungen–ihr Einfluss auf die Bundesstaatsgründung. In: Ernst, wie Die Schweiz 1798–1998: Staat — Gesellschaft — Politik 1) Fn 330, 119.
Müller, wie Nationale Einigung aus wirtschaftlicher Notwendigkeit? In: T. Hildbrand/ A. Tanner, ImZeichen der Revolution. Der Weg zum schweizerischen Bundesstaat 1798–1848 Fn 439, 94.
Guggenbühl, wie Fn 363, II, 329.
Monnier, wie La Conféderation suisse: des constitutions des cantons régénérés à la Constitution fédérale. In: J. Barrelet/ P. Henry (Hg.), 1848–1998. Neuchâtel, La Suisse, L’Europe. Actes du colloque international de Neuchâtel — La Chaux-de-Fonds, 26—28 février 1998 Fn 354, 80; relativierend Halbeisen/Müller, wie Fn 442, 121–123.
Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 1001.
Von den 20 „materiellen“ Artikeln befassen sich zehn mit dem Zollwesen, drei mit dem Militär, zwei mit dem Postwesen. Müller, wie Nationale Einigung aus wirtschaftlicher Notwendigkeit? In: T. Hildbrand/ A. Tanner, ImZeichen der Revolution. Der Weg zum schweizerischen Bundesstaat 1798–1848 Fn 439, 91. Mooser, wie Fn 357, 54.
Kölz, wie Fn 326, 589f.
Müller, wie Nationale Einigung aus wirtschaftlicher Notwendigkeit? In: T. Hildbrand/ A. Tanner, ImZeichen der Revolution. Der Weg zum schweizerischen Bundesstaat 1798–1848 Fn 439, 108; Spieß, wie Fn 335, 207. Erst 1907 wurde die Nationalbank gegründet. Bereits die MV 1803 enthielt in Art 7 eine Bestimmung zur Münzvereinheitlichung, 1819 hatten sich 19 Kantone auf eine gemeinsame Goldwährung geeinigt. Beiden Versuchen war allerdings kein Erfolg beschieden. Biaudet, wie Fn 394, 905.
Spieß, wie Fn 335, 58.
Greyerz, wie Der Bundesstaat seit 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 412, 1027.
Spieß, wie Fn 335, 99; Kölz wie Fn 326, 594.
Stüssi-Lauterburg, wie Militärische Aspekte der Suche nach einer schweizerischen Identität. In: F. de Capitani/ G. Germann (Hg.), Auf dem Weg zu einer schweizerischen Identität 1848–1914. Probleme — Errungenschaften — Misserfolge (= Kolloquien der Schweizerischen Akademie der Wissenschaften 8) Fn 403, 100.
Veyrassat, wie Intégration économique, intégration politique: les enjeux de la construction de l’Etat national. L’exemple de la Suisse et de l’Allemagne, 1815–1874. In: J. Barrelet/ P. Henry (Hg.), 1848–1998. Neuchâtel, La Suisse, L’Europe Fn 351, 126.
Mooser, wie Eine neue Ordnung für die Schweiz: Die Bundesverfassung von 1848. In: B. Studer (Hg.), Etappen des Bundesstaates. Staats-und Nationsbildung in der Schweiz 1848–1998 Fn 357, 55. Allerdings häten die Kosten für den Bau das Bundesbudget gesprengt. Spieß,wie Fn 335, 207.
Kundert, wie Schweiz. In: H. Coing, Europäisches Privatrecht III/1 Fn 395, 1835.
König, wie Wohlhabenheit. Vom Erfolg einer kleinen offenen Volkswirtschaft. In: M. Hettling et al., Eine kleine Geschichte der Schweiz. Der Bundesstaat und seine Traditionen Fn 430, 276.
Müller, wie Nationale Einigung aus wirtschaftlicher Notwendigkeit? In: T. Hildbrand/ A. Tanner, Im Zeichen der Revolution. Der Weg zum schweizerischen Bundesstaat 1798–1848 Fn 439, 109–111; Kölz, wie Fn 326, 590; Zimmer, wie Fn 365, 130; Suter, wie Fn 361, 25; Veyrassat, wie Fn 351, 137–142 mwN; skeptisch-abwägend H. U. Jost, Der Bundesstaat von 1848 im Kontext des „langen“ 19. Jahrhunderts. In: Ernst, wie Fn 330, 98f; differenzierender auch Halbeisen/Müller, wie Fn 442, 130–134.
„Nach wie vor stehen sich die Schweizer fremd gegenüber, gelten als Fremde im fremden Kanton“ (bezogen auf die Restaurationszeit). Biaudet, wie Der modernen Schweiz entgegen. In: Handbuch der Schweizer Geschichte Fn 394, 905.
Jost, wie Der Bundesstaat von 1848 im Kontext des „langen“ 19. Jahrhunderts. In: A. Ernst et al. (Hg.), Revolution und Innovation. Die konfliktreiche Entstehung des schweizerischen Bundesstaates von 1848 (= Die Schweiz 1798–1998: Staat — Gesellschaft — Politik 1) Fn 458, 93. Die ersten gesamtschweizerischen Vereine schlossen an die Helvetik an: 1807 wurde die Helvetische Gesellschaft neugegründet (erstmals 1761, damals Sammelbecken der Aufklärer), 1810 die schweizerische gemeinnützige, 1811 die geschichtsforschende, 1815 die naturforschende Gesellschaft, 1819 der „Zofingerverein schweizerischer Studierender“. 1822 schlossen sich die Freimaurer zu einer schweizerischen Großloge Alpina zusammen, 1824 wurde der Schweizer Schützenverein, 1832 der Schweizer Turnverein und 1842 die Schweizerische Chorvereinigung (alle als Dachorganisationen für hunderte kantonale Vereine) gegründet. Zimmer, wie Fn 365, 127f; Im Hof, wie Fn 411, 117f. Schon Zeitgenossen erkannten, dass Vereine Kristallisationspunkte des neuen Nationalgefühls waren. So meinte der Waadtländer Radikale Henry Druey, einer der wichtigsten Väter der Verfassung 1848, dass sich die Idee einer schweizerischen Nationalität besonders in den nationalen Festen und Vereinen äußere. Kölz, wie Fn 326, 554. Zu Studentenverbindungen und Schützenfesten siehe die Beiträge von L. Blattmann und M. Hettling in dem in Fn 362 zitierten von L. Blattmann/I. Meier herausgegebenen Sammelband
Hettling, wie Bürgerlichkeit. Eine ungesellige Geselligkeit. In: M. Hettling et al., Eine kleine Geschichte der Schweiz. Der Bundesstaat und seine Traditionen Fn 428, 232f.
Ebda, 235.
M. Hettling, Geschichtlichkeit. Zwerge auf den Schultern von Riesen. In: Hettling, wie Fn 347, 112–132.
Die Ausgaben der Tagsatzung bzw. später des Bundes dafür verzehnfachen sich von 1832/33 bis 1860, um dann wieder stark abzufallen. Die graphische Darstellung der Ausgaben liest sich wie eine „Fieberkurve politischer Konjunkturen.“ D. Gugerli, Kartographie und Bundesstaat. Zur Lesbarkeit der Nation im 19. Jahrhundert. In: Ernst, wie Die Schweiz 1798–1998: Staat — Gesellschaft — Politik 1) Fn 330, 210.
Mooser, wie Eine neue Ordnung für die Schweiz: Die Bundesverfassung von 1848. In: B. Studer (Hg.), Etappen des Bundesstaates. Staats-und Nationsbildung in der Schweiz 1848–1998 Fn 357, 56; Zimmer, wie Fn 365, 177–180. In den Verhandlungen über die Bundesverfassung argumentierten die Befürworter einer eidgenössischen Hochschule, ein gemeinsames Studium führe zu einer „Hebung der Nationalität“. Zudem würde die Jugend „genöthigt, die beiden Hauptsprachen der Schweiz zu erlernen (...). Kölz, wie Fn 326, 596f.; vgl. auch Im Hof, wie Fn 411, 138–143.
Zimmer, wie Fn 365, 128.
Vgl. T. Straumann, Die Gunst der Stunde. Die Gründung des Eidgenössischen Polytechnikums 1854. In: Ernst, wie Die Schweiz 1798–1998: Staat — Gesellschaft — Politik 1) Fn 330, 147–161. Die von der Verfassung vorgesehene Gründung einer Bundesuniversität mit den klassischen Fakultäten scheiterte am Widerstand der Kantone.
Ausführlich N. Domeisen, Schweizer Verfassungsgeschichte, Geschichtsphilosophie und Ideologie. Eine Untersuchung über die Auslegung der Verfassungsgeschichte der schweizerischen Eidgenossenschaft vom 15. bis zum Ende des 18. Jahrhunderts durch die nationale Geschichtsschreibung (= Europäische Hochschulschriften III 103), 21–36; F. de Capitani, Die Suche nach dem gemeinsamen Nenner — Der Beitrag der Geschichtsschreiber. In: de Capitani/Germann, wie Fn 403, 25–35; A. Ernst et al., Einleitung. In: Ernst, wie Fn 330, 11.
G. Kreis, Die besseren Patrioten. Nationale Idee und regionale Identität in der französischen Schweiz vor 1914. In: de Capitani Germann, wie G. Germann (Hg.), Auf dem Weg zu einer schweizerischen Identität 1848–1914. Probleme — Errungenschaften — Misserfolge (= Kolloquien der Schweizerischen Akademie der Wissenschaften 8) Fn 403, 56.
Mooser, wie Eine neue Ordnung für die Schweiz: Die Bundesverfassung von 1848. In: B. Studer (Hg.), Etappen des Bundesstaates. Staats-und Nationsbildung in der Schweiz 1848–1998 Fn 357, 45. Gottfried Keller brachte die bewussten Gebrauch von Mythen imZuge der bundesstaatlichen Einigung offen zum Ausdruck: „So wären wir füglich gezwungen, wenn keine Sage über die Entsehung oder Stiftung der Eidgenossenschaft vorhanden Wäre, eine solche zu erfinden; da sie aber vorhanden ist, so wären wir Toren, wenn wir die Mühe nicht sparten.“ Zitiert nach de Capitani, wie Fn 434, 27. Keller äußerte sich ganz ähnlich in bezug auf die Tellenschüsse: „Ob sie geschehn? Das ist hier nicht zu fragen,/ Die Perle jeder Fabel ist der Sinn./ Das Mark der Wahrheit ruht hier frisch darin,/ Der reife Kern von allen Völkersagen.“ Zitiert nach Im Hof, wie Fn 411, 274.
Die Jahrhunderte nach 1515 waren ja von inneren Spannungen gekennzeichnet gewesen und daher zur Identifikationsstiftung ungeeignet. Das gleiche trifft auf den Bürgerkrieg von 1847 zu. Jaun, wie Armee, Nation, Staat und Krieg im Widerstreit. Der Militärdiskurs des 19. Jahrhunderts. In: B. Studer (Hg.), Etappen des Bundesstaates. Staats-und Nationsbildung in der Schweiz 1848–1998 Fn 407, 111. „Ob Heldin oder Held, alle stammen aus der heroischen Epoche. Die Heldenerinnerung an das 16. bis 18. Jahrhundert, das Ancien Régime, bleibt konfessionell gespalten.“ Im Hof, wie Fn 411, 238. Einziger „moderner“ Held war General Dufour, nach dem z.B. die höchste Erhebung im Monte-Rosa Massiv benannt wurde.
Dabei ist von den Genannten einzig Niklaus von Flüe historisch nachweisbar. Zur Helvetia G. Kreis, Helvetia — Im Wandel der Zeiten. Die Geschichte einer nationalen Repräsentationsfigur, 19.
Das Schweizer Kreuz war seit den Burgunderkriegen als gemeinsames Feldzeichen der aus kantonalen Einheiten zusammengesetzten Söldnertrupps verwendet worden. Der Begriff „Schweizerkreuz“ Lässt sich bis ins 16. Jahrhundert nachweisen. Im Hof, wie Fn 411, 34f.
T. Gantner, Einheit und Vielfalt. Der Eidgenössische Wappenfries im 19. Jahrhundert. In: de Capitani/Germann, wie G. Germann (Hg.), Auf dem Weg zu einer schweizerischen Identität 1848–1914. Probleme — Errungenschaften — Misserfolge (= Kolloquien der Schweizerischen Akademie der Wissenschaften 8) Fn 403, 145.
Im Hof, wie Fn 341, 99.
Im Hof, wie Fn 411, 145.
In der Helvetik gab es Pläne, die Schweiz sprachlich zu einen. Zimmer, wie Fn 365, 87–89. Dieses (unrealisierte) Vorhaben ist bezeichnend für den zentral-bürokratisch geplanten Versuch der Helvetik, eine einigende schweizerische Nationalkultur zu erzeugen: So wurde ein Nationalfeiertag eingeführt, an dem alle Bürger einen Eid auf die Verfassung leisten mussten, nationale Feierstunden wurden abgehalten, ein Gesetz schrieb vor, die Nationalfarben auf der Kokarde zu tragen, nach französischem Vorbild wurden im ganzen Land über 7.000 Freiheitsbäume aufgestellt, ein „Bureau für nationale Kultur“ verbreitete den nationalen Gedanken über die Presse, das Schulwesen und das Liedgut. Vor allem in der Innerschweiz entbrannte religiös motivierter Widerstand gegen diese Maßnahmen, deren Missachtung strafrechtlich sanktioniert war. Ebda, 89–95; Vgl. auch Im Hof, wie Fn 411, 117f. „Während der Helvetik (...) setzte erstmals eine gezielte Vergangenheitspolitik ein. Das Volk wurde entdeckt als politisch zu beeinflussendes Gebilde, und Tradition wurde zum gezielten Argument in politischer Absicht.“ Hettling, wie Fn 463, 99.
R. Ris, Die Ausbildung eines sprachlich-kulturellen Bewusstseins in der deutschen Schweiz 1890–1914 (mit besonderer Berücksichtigung des Kantons Bern). In: de Capitani/Germann, wie G. Germann (Hg.), Auf dem Weg zu einer schweizerischen Identität 1848–1914. Probleme — Errungenschaften — Misserfolge (= Kolloquien der Schweizerischen Akademie der Wissenschaften 8) Fn 403, 354. Ris hält aber auch fest (ebda), dass die Schweiz zu einer sprachlichen Gemeinschaft geworden ist; Sprachwissenschaftler haben als Merkmal der vollzogenen Integration nach innen Abgrenzungsmerkmale nach außen festgestellt.
Vgl. dazu Zimmer, wie Fn 365, 151f; W. Linder, Schweizerische Demokratie. Institutionen — Prozesse — Perspektiven, 17; Im Hof, wie Fn 411, 169, 273.
R. Charbon, „Versöhnungsliteratur“ zwischen 1845 und 1860. In: de Capitani/Germann, wie G. Germann (Hg.), Auf dem Weg zu einer schweizerischen Identität 1848–1914. Probleme — Errungenschaften — Misserfolge (= Kolloquien der Schweizerischen Akademie der Wissenschaften 8) Fn 403, 383–399.
Im Hof, wie Fn 411, 181–183.
Monnier, wie La Conféderation suisse: des constitutions des cantons régénérés à la Constitution fédérale. In: J. Barrelet/ P. Henry (Hg.), 1848–1998. Neuchâtel, La Suisse, L’Europe. Actes du colloque international de Neuchâtel — La Chaux-de-Fonds, 26–28 février 1998 Fn 354, 71; Kölz, wie Fn 326, 145; „Dass sich die Bundesverfassung erst am Schluss der Mediationsakte befindet, ist mehr als eine blosse Äusserlichkeit.“ ebda 148.
Frei, wie Mediation. In: Handbuch der Schweizer Geschichte II Fn 371, 844.
Böning, wie Fn 337, 218.
Näf, wie Die deutsche Bundesakte und der schweizerische Bundesvertrag von 1815. In: R. Dietrich/ G. Oestreich (Hg.), Forschungen zu Staat und Verfassung. Festgabe für Fritz Hartung Fn 336, 137.
Diese Bestimmung konnte aber aufgrund des typisch staatenbündischen Instruktionsgebotes keine Wirkung entfalten. Unklar ist, wieso Kölz in bezug auf die BV 1815 von der „Abkehr (Kursivierung Kölz, Anm.) vom Einstimmigkeitsprinzip“ als Merkmal für die „Staatsqualität des neuen Bundes“ spricht, wenn dieses Merkmal doch schon 1803 vorhanden war. Kölz, wie Fn 326, 185. Vgl. im Gegensatz dazu Art 31 MV 1803 und Frei, wie Fn 371, 845. Auch im Falle der BV 1848 macht Kölz einen „Übergang zum Mehrheitsprinzip“ aus (ebda, S. 607), dort aber angesichts von Art 114 BV 1848 mE mit größerem Recht.
Kölz, wie Fn 326, 151.
Kölz, wie Fn 326, 152.
Biaudet, wie Der modernen Schweiz entgegen. In: Handbuch der Schweizer Geschichte Fn 394, 893; Kölz, wie Fn 326, 184.
Suter, wie Neutralität. Prinzip, Praxis und Geschichtsbewusstsein. In: M. Hettling et al., Eine kleine Geschichte der Schweiz. Der Bundesstaat und seine Traditionen Fn 347, 162. Vgl. dazu auch weiter oben III.D.
Näf, wie Die deutsche Bundesakte und der schweizerische Bundesvertrag von 1815. In: R. Dietrich/ G. Oestreich (Hg.), Forschungen zu Staat und Verfassung. Festgabe für Fritz Hartung Fn 336, 141.
Ebda.
Spieß, wie Fn 335, 105.
Monnier, wie La Conféderation suisse: des constitutions des cantons régénérés à la Constitution fédérale. In: J. Barrelet/ P. Henry (Hg.), 1848–1998. Neuchâtel, La Suisse, L’Europe. Actes du colloque international de Neuchâtel — La Chaux-de-Fonds, 26–28 février 1998 Fn 354, 76.
Zu den Debatten über diese Teilung der Souveränität und den Einfluss Tocquevilles Kölz, wie Fn 326, 578 und ders., wie Fn 287, 176f. Dort auch die These, das Konzept der Teilung der Souveränität sei von den Liberalen vorgebracht worden, um das Ausmaß der Kompetenzübertragung auf den Bund zu verschleiern.
Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte, II Fn 359, 999; vgl. auch Art 7 BV 1848 und weiter oben III.D.
Dies wurde auch von den schweizerischen Verfassungsvätern selbst so gesehen. So schrieb der Radikale Druey, die neue außenpolitische Lage erlaube „Ideen ins Leben zu führen, welche zu andern Zeiten von Manchen als Utopien betrachtet worden wären.“ Zitiert nach Suter, wie Die Revolution von 1848. Strukturen und Kontingenz. In: A. Ernst et al. (Hg.), Revolution und Innovation. Die konfliktreiche Entstehung des schweizerischen Bundesstaates von 1848 (= Die Schweiz 1798–1998: Staat — Gesellschaft — Politik 1) Fn 361, 26.
Spieß, wie Fn 335, 177f.; K. Eckinger, Lord Palmerston und der Schweizer Sonderbundskrieg.
Kölz, wie Fn 326, 570
Schaffner, wie Direkte Demokratie. „Alles für das Volk — alles durch das Volk.“ In: M. Hettling et al., Eine kleine Geschichte der Schweiz. Der Bundesstaat und seine Traditionen Fn 352, 210.
Kölz, wie Fn 326, 579.
Bucher, wie Die Verfassung von 1848. In: Handbuch der Schweizer Geschichte Fn 359, 995.
Veyrassat, wie Intégration économique, intégration politique: les enjeux de la construction de l’Etat national. L’exemple de la Suisse et de l’Allemagne, 1815–1874. In: J. Barrelet/ P. Henry (Hg.), 1848–1998. Neuchâtel, La Suisse, L’Europe Fn 351, 120f; abgesehen von der Schweiz existierten in Europa zum Zeitpunkt der Bundesstaatsgründung nur winzige Republiken wie die Hansestädte oder San Marino.
Von allen anderen liberalen europäischen Verfassungen des Jahres 1848 überdauerte daneben nur das sardinisch-piemontesische „Statuto Albertino“. Kölz, wie Fn 326, 611.
Vgl. Art 11 MV 1803, Art 20 MV 1803.
Art 74 Z 8 BV 1848; Kölz, wie Fn 326, 601.
Der Bund finanzierte sich bis zum Ende des Ersten Weltkriegs nicht über Steuern, sondern über Zolleinnahmen. Studer, wie Fn 425, 16. Die BV 1848 sah zudem noch Matrikularbeiträge der Kantone vor.
Art 4 und Art 42 BV 1848; Mooser, wie Fn 357, 50.
Grimm, wie Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Privatrechtsgesetzgebung. In: H. Coing, Europäisches Privatrecht III/1 Fn 390, 95.
Fleiner, wie Fn 345, 9f.
Moos, wie „Im Hochland fiel der erste Schuss.“ Bemerkungen zu Sonderbund und Sonderbundskrieg. In: T. Hildbrand/ A. Tanner, Im Zeichen der Revolution. Der Weg zum schweizerischen Bundesstaat 1798–1848 Fn 365, 171.
Kölz, wie Fn 90, 35.
„ (...) die Ultramontanenjagd wurde zu einem antikatholischen Integrationsmittel, wie es seinerseits die Jesuitenhetze gewesen war.“ Moos, wie „Im Hochland fiel der erste Schuss.“ Bemerkungen zu Sonderbund und Sonderbundskrieg. In: T. Hildbrand/ A. Tanner, Im Zeichen der Revolution. Der Weg zum schweizerischen Bundesstaat 1798–1848 Fn 365, 174. Vgl auch ders., wie Fn 361, 36. Der Kulturkampf war (wie auch im Deutschen Reich und in Österreich) entbrannt, nachdem am Ersten Vatikanum 1870 von Papst Pius IX. im Dekret pastor aeternus das Dogma von der päpstlichen Unfehlbarkeit verkündet wurde (als irrtumsfrei gelten ex cathedra verkündete und mit der Heiligen Schrift in Einklang stehende Glaubensüberzeugungen). Vgl. auch H. Borner, Zwischen Sonderbund und Kulturkampf. Zur Lage der Besiegten im Bundesstaat von 1848 (= Luzerner Historische Veröffentlichungen 11).
Ausführlich siehe Linder, wie Fn 479, 19f.; weiters Häfelin/Haller, wie Fn 370, 16
Wehrli, wie Fn 384, 124.
Grimm, wie Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Privatrechtsgesetzgebung. In: H. Coing, Europäisches Privatrecht III/1 Fn 390, 102.
Zur Bundesstaatlichkeit der Schweiz nach der neuen Verfassung A. Greber, Die strukturellen Grundlagen des Schweizerischen Bundesstaats. In: T. Fleiner et al. (Hg.), BV-CF 2000. Die neue schweizerische Bundesverfassung. Föderalismus, Grundrechte, Wirtschaftsrecht und Staatsstruktur 7–18. Vgl. auch die Beiträge von T. leiner, U. Abderhalden und P. Forster in diesem Sammelband.
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(2007). Die Schweiz. In: Vom Staatenbund zum Bundesstaat?. Europainstitut Wirtschaftsuniversität Wien Schriftenreihe, vol 27. Springer, Vienna. https://doi.org/10.1007/978-3-211-35202-1_3
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