Regimeübergänge und Institutionalisierung der Demokratie

Zusammenfassung

Regimeübergang (transition) nennen wir den Übergang von einer konkreten Form eines nichtdemokratischen (autoritären, totalitären, kommunistischen, gegebenenfalls sultanistisch geprägten) Regimes zu einer konkreten Form eines demokratischen Regimes (ausführlicher Puhle 1996c; O’Donnell/Schmitter/ Whitehead 1986). Ihm geht in der Regel eine Phase des Niedergangs des nichtdemokratischen Regimes voraus, oft begleitet von Prozessen gesellschaftlicher und politischer Liberalisierung, aber noch nicht demokratischer Institutionalisierung. Das Wesentliche am Regimeübergang ist die Institutionalisierung der Demokratie, die in der Regel mit der Ankündigung und Vorbereitung freier demokratischer Wahlen beginnt und dann abgeschlossen ist, wenn eine demokratische Verfassung in Kraft ist und die von ihr vorgesehenen Regierungsorgane im Amt. Dies setzt selbstverständlich einen souveränen Staat voraus. Nach Linz und Stepan (1996: 3) ist eine democratic transition dann abgeschlossen „when sufficient agreement has been reached about political procedures to produce an elected government, when a government comes to power that is a direct result of a free and popular vote, when this government de facto has the authority to generate new policies, and when the executive, legislative and judicial power generated by the new democracy does not have to share power with other bodies de jure“.