Konflikte und Koalitionen im Parteiensystem

Zusammenfassung

Im Parteiensystem der Bundesrepublik haben sich die Muster und Strukturen von Parteien und Wählern in den vergangenen 25 Jahren erheblich gewandelt. Viele dieser Veränderungen legen die Vermutung nahe, daß sich die ideologischen und politischen Konflikte in dieser Zeitspanne abgeschwächt haben. So hat sich beispielsweise das Parteiensystem um SPD, CDU/CSU und FDP stabilisiert. Minderheiten-und extreme Parteien sind nicht in der Lage gewesen, genügend zahlreiche Wählerschaften an sich zu binden, um ihr Überleben im Bundestag zu garantieren¹. Zudem haben die drei großen Parteien seit den fünziger Jahren bewußt Anstrengungen unternommen, um die scharfen sozialen und ideologischen Gegensätze, die das deutsche Parteiensystem historisch belastet haben, zu verwischen². Die frühen Anstrengungen der CDU/CSU, katholische und protestantische Wählerschichten in einer Volkspartei zu vereinigen, und das Godesberger Programm der SPD sind Markierungspunkte auf diesem Weg. Der logische Endpunkt dieser Entwicklungen war die Große Koalition, in der die beiden großen Parteien die Regierungsmacht teilten. Die institutionalisierte Zusammenarbeit der großen Parteien wurde durch die sozial-liberale Koalition 1969 abgelöst, und SPD und CDU/CSU stehen sich formal wieder im Gegensatz Regierung — Opposition gegenüber. Dennoch unterscheidet sich die Situation von der grundsätzlichen Konfrontation der fünfziger Jahre nicht zuletzt dadurch, daß alle Parteien durch die geteilte Kontrolle von Bundestag und Bundesrat an der gesetzlichen Umsetzung zumindest von Teilen des Re­gierungsprogramms beteiligt sein müssen.