Elektronische Demokratie: Wird endlich ein Traum wahr?

Zusammenfassung

Die Beteiligung der Bürger an der Politik ist Anlass für Reflexion und Kontroversen gewesen, seit Menschen begonnen haben, sich in staatsähnlichen Gebilden zu organisieren und hierfür politische Institutionen — auf Dauer gestellte und personenunabhängige Regelwerke — zu schaffen. Der Übergang von vordemokratischen zu demokratischen politischen Ordnungen in Europa in der zweiten Hälfte des 19. und der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts war im Kern durch die Einführung des allgemeinen und gleichen Wahlrechts, das Entstehen von auf Wettbewerb beruhenden Parteiensystemen und die Parlamentarisierung politischer Entscheidungs-prozesse gekennzeichnet. Robert Dahl (1989) hat hierfür bezeichnenderweise den Begriff der Polyarchien gewählt, weil er Demokratie für eine — noch nicht existierende — politische Ordnung reservieren wollte, die mit der unmittelbaren und kontinuierlichen Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen des politischen Gemeinwesens Ernst macht. Auch der Siegeszug der repräsentativen pluralistischen Demokratie, vor allem im Vergleich mit totalitären oder autoritären Alternativen, wie er am Anfang des dritten Jahrtausends zu konstatieren ist, hat jedoch die Stimmen nicht verstummen, sondern sogar lauter werden lassen, die eine Umgestaltung in Richtung direktdemokratischer Ordnungen oder zumindest eine wesentliche Erweiterung repräsentativer Verfassungen durch direktdemokratische Elemente wie Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf nationaler Ebene fordern.