Stiftungsautonomie und Staatsaufsicht

Zusammenfassung

In der Bundesrepublik Deutschland bestehen inzwischen nahezu 12000 rechtsfähige Stiftungen.¹ Ganz überwiegend handelt es sich bei diesen Stiftungen um öffentliche Stiftungen², die nach Maßgabe der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches und der Stiftungsgesetze der Länder durch die Stiftungsbehörden genehmigt bzw. anerkannt wurden und der Rechtsaufsicht des Staates unterliegen. Neben diesen öffentlichen Stiftungen des bürgerlichen Rechts gibt es eine Reihe von Stiftungen, für die stiftungsrechtliche Sonderregelungen gelten. Hierzu gehören insbesondere die unselbstständigen Stiftungen, die Stiftungen des öffentlichen Rechts sowie die kommunalen und kirchlichen Stiftungen. Verfolgen Stiftungen ausschließlich oder ganz überwiegend die Interessen von Einzelpersonen oder einer Familie, handelt es sich um privatnützige Stiftungen, die nach den Stiftungsgesetzen weitgehend von der Staatsaufsicht ausgenommen sind. Eine besondere Erscheinungsform einer Stiftung des bürgerlichen Rechts ist auch die unternehmensverbundene Stiftung, für die kennzeichnend ist, dass ihr Vermögen im Wesentlichen in einer Beteiligung an einem Unternehmen besteht.