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Die FDP in der Region: Der Fall Berlin und die FDP Hessen

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Die FDP

Zusammenfassung

Auch wenn in den Medien häufig der Eindruck entsteht, die politischen Parteien seien gleichförmige Organisationen, die uniform von der Gemeinde über das Land bis zum Bund die Politik mit ihrer jeweiligen Ausrichtung „rot“, „schwarz“, „grün“ oder „gelb“ präsentieren, so sind sie doch in Wahrheit in den Regionen sehr vielfältig mit den dortigen geschichtlichen Hintergründen und gesellschaftlichen Ausprägungen verwoben. Zwar ist bei der FDP wie bei allen Parteien eine Zentralisierung zum Bundesverband und zur Bundesparteifuhrung hin zu konstatieren, aber diese Zentralisierung bezieht sich auf die Bundespolitik, auf innere Verwaltungsabläufe wie beim Finanzwesen oder auf das äußere Erscheinungsbild mit Parteifarben und „Logo“. Aber bei der Ausrichtung der Landes- und Kommunalpolitik entwickeln die Verbände ihr eigenes Profil. In programmatischer Profilierung und politischer Praxis beispielsweise bei Koalitionen auf ihrer Ebene sind besonders die Landesverbände als eigenständige Organisationseinheiten zu sehen. Normalerweise bewegen sie sich dabei im Rahmen der Gesamtpartei — aber auch dass sie diesen sprengen, kommt vor. Für all dies ist die Geschichte der Berliner FDP ein Beleg.

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Literatur

  1. F.D.P. Berlin (Hg.), 50 Jahre Berliner F.D.P., Berlin 1995, S. 14

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  2. Der Autor ist langjähriges aktives Mitglied der FDP Berlin.

    Google Scholar 

  3. Ludwig Luckemeyer, Liberale in Hessen. 1848–1980, Melsungen 1980

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  4. Lothar Gall, Rede bei einem Festakt in der Paulskirche zu Frankfurt am Main, aus Anlass der 50jährigen Wiederkehr der Gründung des organisierten Liberalismus in Hessen am 29. Dezember 1945 am 14. Januar 1996; in: Wirtschafts- und Sozialpolitik Verlags GmbH Wiesbaden (Hg.), 50 Jahre F.D.P. Hessen, Wiesbanden 1996, ohne Seitenzahlen

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  5. Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (Hg.), Zwischen Verständigungsbereitschaft, Anpassung und Widerstand: Die Liberal-Demokratische Partei Deutschlands in Berlin und der Sowjetischen Besatzungszone 1945–1949. Eine Dokumentation zur Sonderausstellung der F.D.P.-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude, zusammengestellt und kommentiert von Karl-Heinz Grundmann unter Mitarbeit von Dieter Hein, Bonn 1978, S. 17

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  6. F.D.P (Hg.), a.a.O., S. 18

    Google Scholar 

  7. Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (Hg.), a.a.O., S. 26

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  8. ebenda, S. 111

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  9. F.D.P (Hg.), a.a.O., S. 20

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  10. Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (Hg.), a.a.O., S. 36 ff

    Google Scholar 

  11. Munzinger Online — Suchergebnis, Wilhelm Külz

    Google Scholar 

  12. Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (Hg.), a.a.O., S. 51

    Google Scholar 

  13. F.D.P. Berlin (Hg.). a.a.O., S. 26 sowie Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (Hg.), a.a.O., S. 111

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  14. F.D.P. Berlin (Hg.), a.a.O., S. 27 sowie Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (Hg.), a.a.O., S. 112

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  15. F.D.P. Berlin (Hg.), a.a.O., S. 33

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  16. Bundesgeschäftsstelle der Freien Demokratischen Partei (Hg.), a.a.O., S. 112

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  17. s. Heinrich Pleticha, Deutsche Geschichte in 12 Bänden. Band 12. Geteiltes Deutschland. Nach 1945, Gütersloh 1984, S. 245 f

    Google Scholar 

  18. Im Oktober 1951 wurde aus deutschlandpolitischen Erwägungen durch den Zentralvorstand eher beiläufig der Name in „LDPD“ (das zusätzliche „D“ für „Deutschland“) geändert. Nach der Wende in der DDR im Februar 1990 schließlich kehrte man zum ursprünglichen Kürzel zurück, das bis zur Bildung des Bundes Freier Demokraten im April 1990 galt. S. „www.fdp.de“

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  19. F.D.P. Berlin (Hg.), a.a.O., S. 40

    Google Scholar 

  20. Karl Mahler (Bau- und Wohnungswesen), Walter Conrad (Gesundheitswesen), Hugo Holthöfer (Post- und Femmeldewesen), Wilhelm Eich (Wirtschaft und Ernährung). Schwennicke blieb Fraktionsvorsitzender. S. F.D.P. Berlin (Hg.), a.a.O., S. 42 f

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  21. s. Jürgen Dittberner, FDP — Partei der zweiten Wahl, a.a.O., S. 111

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  22. Udo Wengst, Thomas Dehler. 1897–1967. Eine politische Biographie, München 1997, S. 291

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  23. F.D.P. Berlin (Hg.), a.a.O., S. 53

    Google Scholar 

  24. Im Falle von Gefangennahme wird immer wieder über Annäherungen zwischen Bewachern und Bewachten gesprochen. Auch gehört es zu den Brüchen in der Biographie Borms, dass er — was er später als Lebensfehler wertete — in der Nazi-Zeit als Leiter eines kriegswichtigen Betriebes als „Wehrwirtschaftsfuhrer“ „unabkömmlich“ war und keinen Widerstand gegen das Regime geleistet hatte. Möglicherweise ist aber die gesamte Biographie Borms als die eines national orientierten Menschen zu sehen, der sich die Einheit Deutschlands nach 1945 nur in der möglichst unwiderbringlichen Verknüpfung der DDR mit der Bundesrepublik über einen Prozess der Konvergenz vorstellen konnte.

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  25. F.D.P. Berlin (Hg.), a.a.O., 55

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  26. Senatoren wurden Hans-Günter Hoppe (Finanzen), Gerhard Habenicht (Gesundheit) und Wolfgang Kirsch (Justiz).

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  27. F.D.P. Berlin (Hg.), a.a.O., S. 58

    Google Scholar 

  28. Zuerst sei hier genannt die Arbeit von Hans-Jürgen Heß, Innerparteiliche Gruppenbildung. Macht-und Demokratieverlust einer politischen Partei am Beispiel der Berliner SPD in den Jahren 1963 bis 1981, Bonn 1984. S. ferner Karl-Heinz Gehm, Der Machtzerfall der sozial-liberalen Koalition in Berlin. Innenansicht einer Stadtpolitik, Berlin 1984 sowie Klaus Riebschläger, Vor Ort. Blicke in die Berliner Politik, Berlin 1983

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  29. F.D.P. Berlin, a.a.O., S. 60

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  30. s. hierzu auch Jürgen Dittberner, FDP — Partei der zweiten Wahl, a.a.O., S. 67 ff

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  31. Hans-Jürgen Heß, a.a.O.,

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  32. Klaus Riebschläger, a.a.O., S. 31

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  33. Näheres s. Jürgen Dittberner, FDP — Partei der zweiten Wahl, a.a.O., S. 72 ff

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  34. Die SPD erhielt 38,3%, die FDP 5,6%, die AL 7,2% und die SEW — westberliner Ableger der SED — 0,6%.

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  35. Der Landesvorsitzende Jürgen Kunze, der sich später der AL annäherte, war insofern eine Ausnahme.

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  36. Erfasst sind sämtliche Zu- und Abgänge, also auch Verluste durch Tod oder Fortzug.

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  37. Jürgen Dittberner, Berlin Brandenburg und die Vereinigung, a.a.O., S. 82 ff

    Google Scholar 

  38. s. Eckhard Jesse, Der innenpolitische Weg zur deutschen Einheit. Zäsuren einer atemberaubenden Entwicklung; in: ders. / Armin Mitter (Hg.), Die Gestaltung der deutschen Einheit. Geschichte -Politik — Gesellschaft, Bonn 1992, S. 121

    Google Scholar 

  39. F.D.P. Berlin (Hg.), a.a.O., S. 101 f

    Google Scholar 

  40. Jürgen Dittberner, Berlin Brandenburg und die Vereinigung, a.a.O., S. 124

    Google Scholar 

  41. Durch die ungleiche Verteilung der FDP-Stimmen über das Berliner Stadtgebiet bewirkt war die Partei nunmehr in südwestlichen Stadtbezirken mit Fraktionen vertreten, im Osten jedoch überhaupt nicht präsent.

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  42. Die Partei entschied sich für eine Landesliste.

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  43. Zum folgenden Bericht s. Jürgen Dittberner, Neuer Staat mit alten Parteien? Die deutschen Parteien nach der Wiedervereinigung, Opladen/Wiesbaden 1997, S. 161 ff

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  44. s. Eckhard Jesse / Marco Michel, Die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vom 22. Oktober 1995: Das erneute Bündnis zweier Verlierer; in Zeitschrift für Parlamentsfragen 4 / 96, November 1996, S.585ff.

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  45. Eigene Aufzeichnungen

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  46. Infratest „dimap, Wahlreport 2001“

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  47. FDP Landesverband Berlin, Geschäftsbericht 2003, vorgelegt zum 70. ordentlichen Landesparteitag am 24.04.2004, S. 14

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  48. Mitte des Jahres wurde der Landesverband Eingeweihten schon kenntlicher, als einige Misstöne erklangen: Der Fraktionsvorsitzende Martin Lindner verglich einen PDS-Abgeordneten mit dem NS-Richter Roland Freister, und der Abgeordnete Martin Matz wandte sich öffentlich gegen die Mehrheit seiner eigenen Fraktion und gegen eine Koalition der FDP mit der CDU in der Stadt- zu einer Zeit, in der eine Ablösung der rot-roten Senatskoalition noch gar nicht anstand.

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  49. S. hierzu Wolfgang Staudt, Liberale in Hessen. Materialien zum 50jährigen Bestehen der F.D.P. in Hessen, Wiesbaden 1996

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  50. Zitiert nach Ruth Wagner, Ansprache der F.D.P. Landesvorsitzenden in: Wirtschafts- und Sozialpolitik Verlags GmbH Wiesbaden (Hg.), 50 Jahre F.D.P. Hessen, a.a.O., ohne Seitenzahlen

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  51. Wolfgang Staudt, a.a.O., S. 14f

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  52. Ruth Wagner in einem Interview mit dem Autor.

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  53. Ruth Wagner in einem Interview mit dem Autor.

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Dittberner, J. (2005). Die FDP in der Region: Der Fall Berlin und die FDP Hessen. In: Die FDP. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-322-93533-5_3

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  • Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften

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  • Online ISBN: 978-3-322-93533-5

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