Der Parlamentarismus in Frankreich: Die Vierte Republik

Zusammenfassung

Während des Krieges wurde offenbar, daß die Institutionen der Dritten Republik unzulänglich waren. Gewiß stellten die institutionellen Mängel nur einen Teil der Gründe dar, warum Frankreich im Sommer 1940 militärisch versagte, aber auch General de Gaulle teilte die Meinung derer, die hierin eine der wesentlichen Ursachen der erlittenen Niederlage sahen ¹. Die Frage war, wie man von den unzureichenden Einrichtungen der Dritten Republik zu einer besseren Verfassung gelangen konnte. Die einfachste Methode wäre gewesen, die Kammer und den Senat neu wählen zu lassen. Es genügte, wenn beide zunächst allein, und dann zur Nationalversammlung vereinigt, mit einfacher Mehrheit die entsprechenden Beschlüsse gefaßt hätten. Was den Verfassungstext betraf, so war im Grunde nicht viel zu ändern. Marcel Prélot ² war nicht allein der Meinung, daß der Hauptfehler der Verfassung der Dritten Republik in den fünf Worten lag, die die Zustimmung des Senats zur Kammerauflösung verlangten. Er glaubte, daß, wenn diese Bestimmung beseitigt wäre, »die Obstruktion entfernt und der Mechanismus frei und bereit sein wird, zu funktionieren«. Wenn das notwendig erschien, so hätte man auf die Versammlungen Druck ausüben können, indem man den Wählern in einem Referendum die Frage vorlegte, ob sie die erforderliche Anderung wollten; ein solches von General de Gaulle unterstütztes Verlangen wäre mit überwältigender Mehrheit gebilligt worden, und Senatoren und Deputierte hätten es kaum ignorieren könne.