Bergbau und Öffentliche Verkehrsanstalten in der Bergrechtsreform

Zusammenfassung

Die bisherige Untersuchung hat sich um die richtige Auslegung der die Planfeststellung regelnden Vorschriften und vor allem um die Auslegung der §§153, 154 ABG bemüht. Entsprechend dem mitverfolgten Ziel, die Methode der gesetzgeberischen und richterlichen Wertung an einem Beispiel aufzuzeigen, standen die Bewertungsfragen im Vordergrund. Angesichts der Art der Formulierungen in § 153 ABG bot sich auch innerhalb des Wortlauts und Systems der auszulegenden Vorschriften Spielraum für die Bewertung auf Grund allgemeiner Rechtsgedanken und für die Frage nach dem, was eine „gerechte Lösung” der Kollisionen sei. Der Schritt, die Gedanken für die Diskussion um eine Reform des Bergrechts in einigen Grundsatzfragen nutzbringend zu machen, liegt nahe.