Beispiele Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Zusammenfassung

Zwischen der Deutschen Leasing GmbH., Industriemaschinen-Vermietung, Düsseldorf, nachfolgend „Vermieter“ genannt, und dem Mieter wird folgender Mietvertrag geschlossen:

• 1. Der Vermieter vermietet dem Mieter die oben und/oder in der Anlage dieses Mietvertrages bezeichneten Maschinen/Anlagen/Ausrüstungen — im folgenden kurz „Ausrüstung“ genannt.

• 2. Die Überlassung der Ausrüstung beginnt am Tage der ordnungsgemäßen Abnahme durch den Mieter und endet nach der oben angegebenen Zahl von Monaten. Die Anlieferung und Montage der Ausrüstung an dem oben angegebenen Standort sowie die Demontage und Rücklieferung der Ausrüstung an die lt. Ziffer 21 vom Vermieter zu bestimmende Anschrift erfolgen auf Gefahr des Mieters. Maßgebend sind die Lieferbedingungen, die mit dem Lieferanten vereinbart und dem Mieter bekannt sind. Der Vermieter haftet nicht für nicht rechtzeitige Lieferung durch den Lieferanten und hat, wenn der Lieferant nicht ordnungsgemäß erfüllt oder eine positive Vertragsverletzung begangen hat, nur durch Abtretung seiner Ansprüche gegen den Lieferanten gemäß Ziffer 20 dieses Mietvertrages dem Mieter gegenüber einzustehen. Liefert der Lieferant die Ausrüstung später als zum vereinbarten Zeitpunkt, so verschiebt sich die Überlassung der Ausrüstung um den Zeitraum, der zwischen vereinbarter und tatsächlicher Anlieferung liegt.