Zwischen Kooperation und Verweigerung: Die Entwicklung des Parteienwettbewerbs 2002–2005

Auszug

Parteienwettbewerb ist ein mehrdimensionales Konzept, das beide Seiten des politischen Marktes ins Auge fassen muss, das politische „Angebot“ ebenso wie die Seite der „Politiknachfrager“ (vgl. zum Folgenden Bartolini 1995). So kann der Wettbewerb um Wählerstimmen nur Effekte bewirken, wenn auf der Angebotsseite Parteien außerhalb der Regierung existieren, die erstens tatsächlich versuchen, den Regierungsparteien Stimmen abzunehmen, und die zweitens wenigstens in Teilbereichen von der Regierung abweichende Positionen vertreten. Umgekehrt muss zumindest ein Teil der Wähler bereit sein, ihre Stimme bei einer zukünftigen Wahl aus politisch-inhaltlichen Gründen einer anderen Partei zu geben als bei der letzten Wahl, und dieser Teil des Elektorates muss groß genug sein, die amtierende Regierungspartei abzulösen, d.h., es muss die faktische Möglichkeit bestehen, dass eine Regierung bei Wahlen abgelöst werden kann. Wenn im Folgenden also die Entwicklung des Parteienwettbewerbs während der 15. Legislaturperiode untersucht wird, muss das Augenmerk einerseits auf die Strategien der Parteien, andererseits auf die Entwicklung der politischen Stimmung in der Bevölkerung, wie sie sich an Umfragen und Wahlergebnissen ablesen lässt, gerichtet werden.