Die Wahlsysteme der Länder

Auszug

Über die Bedeutung von Institutionen für die Politikgestaltung ist die Policy-Forschung geteilter Meinung. Während die einen Institutionen als zentrale Einflussgröße betrachten, räumen ihnen die anderen nur eine marginale Wirkkraft ein. Dass aber selbst diejenigen Schulen der vergleichenden Staatstätigkeitsforschung, die Institutionen für prinzipiell relevant halten, dem Wahlsystem, einer der grundlegendsten Institutionen demokratisch verfasster Systeme, eher eine nachgeordnete Wichtigkeit beimessen, überrascht. Es gibt bisher kaum Studien, die sich systematisch mit dem Einfluss des Wahlsystemtyps auf die Politik eines Staates beschäftigen (zu den wenigen Ausnahmen zählen Wagschal 1996 und 2003). Das Wahlsystem wird häufig als Teil eines bestimmten Demokratietyps gesehen, ohne dass seiner Rolle im Politikgestaltungsprozess eine herausgehobene Bedeutung beigemessen wird. Dabei liegt ein Wirkungszusammenhang zwischen Wahlsystem und Politikgestaltung auf der Hand. Folgt man der Darstellung Zohlnhöfers (2007), spielen sowohl im Rahmen der Parteiendifferenzhypothese als auch im akteurszentrierten Institutionalismus respektive dem Vetospielertheorem parteipolitische Akteure eine zentrale Rolle. Gerade im Vetospielertheorem ist die Anzahl der am Politikformulierungsprozess beteiligten Akteure eine entscheidende Stellgröße (Tsebelis 2002). Die Zahl der Vetospieler ergibt sich unter anderem aus der Anzahl von Parteien, welche die Politik eines Gemeinwesens mit gestalten können. Eine der ausschlaggebenden Variablen, welche die Menge der Parteien beeinflusst, ist das Wahlsystem (Nohlen 2004: 58). Entsprechend sollte die Ausgestaltung von Wahlsystemen im Rahmen der Policy-Forschung mehr Beachtung finden.