Auszug
Entwicklungs- und Sicherheitspolitik sind seit langem aufeinander bezogen. Im Kalten Krieg stand dabei die Instrumentalisierung der Entwicklungszusammenarbeit durch die staatliche Sicherheitspolitik im Vordergrund. Nach dem Ende des Ost- West-Konflikts hofften die zivilgesellschaftlichen und staatlichen Entwicklungsagenturen, dieses Verhältnis umzukehren. Sicherheitspolitik sollte stärker in den Dienst der Entwicklung gestellt werden; Entwicklungspolitik wurde als die bessere Sicherheitspolitik ausgewiesen. Dem diente ein erweiterter Sicherheitsbegriff. Dabei ging es in den neunziger Jahren vor allem um eine zivil-militärische Kooperation in akuten Konflikten; seit den Terrorattacken von 2001 mehr um die Gewährleistung globaler Sicherheit — mit der Gefahr, dass eine eigenständige Entwicklungspolitik erneut zugunsten einer Sicherheitsagenda eingeschränkt wird, bei der die Interessen des Nordens an einem globalen Krisenmanagement im Vordergrund stehen. Diese Problematik wird an akuten Konflikten verdeutlicht.
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Thomas Scheen: Als die Nachbarn zu Mördern wurden, in: FAZ, 14. 1. 2008, S. 3 und Ders.: Das Morden in der Stadt der Schnittblumen, in: FAZ, 2.2.08, S. 6.
Philipp Reemtsma: Theorie der Gewalt. Hässliche Wirklichkeit, in: Süddeutsche Zeitung, 25.1.2008.
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Thomas Scheen: Gemeinsam gegen Déby, aber aus unterschiedlichen Motiven, FAZ, 5.2.08, S. 2
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Siehe die Debatte um die neue Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland zur Abwehr des internationalen Terrorismus, zu der eine umfassende Überwachung selbst jener Personen gehören soll, die bisher aus gutem Grund ein Zeugnisverweigerungsrecht für sich in Anspruch nehmen konnten (Ärzte, Verteidiger, Journalisten, Pastoren), und die Einbeziehung der Bundeswehr in die innere Gefahrenabwehr gehören sollen.
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Ole Waever: Securitization and Desecuritization, in: Ronnie Lipschutz (Hrsg.): On Security. New York 1995, S. 46–86.
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Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr, Berlin 2006, ist hier einschlägig. Es weist die militärische Verteidigung als Teil einer umfassenden Sicherheitspolitik aus, ohne auf Konsequenzen, die sich daraus ergeben, einzugehen.
Die Friedensdenkschrift der EKD (Hannover 2007) sagt sich in diesem Sinne von der Lehre vom gerechten Krieg los. Dass sie gleichwohl Kriterien für die Anwendung von Gewalt aufnimmt, die denen der Lehre vom gerechten Krieg entsprechen, bedeutet keine Bestätigung der Lehre, sondern geschieht mit Blick auf die Stärkung kollektiver Handlungsfähigkeit im Rahmen der Vereinten Nationen.
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© 2008 VS Verlag für Sozialwissenschaften | GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden
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Brock, L. (2008). Auf dem Königsweg in die Sackgasse?. In: Janowski, H.N., Leuenberger, T. (eds) Globale Akteure der Entwicklung. VS Verlag für Sozialwissenschaften. https://doi.org/10.1007/978-3-531-91025-3_4
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Publisher Name: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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