Reduzierter Parteienwettbewerb durch kalkulierte Demobilisierung

Zusammenfassung

Der Bundestagswahlkampf 2009 wird nicht als großer Kampf um alternative Positionen gedeutet. Eine Kontroverse wie es sie früher einmal gab, im Stile etwa jener um Westbindung und Wiederbewaffnung, oder in der jüngeren Vergangenheit um eine Beteiligung am Krieg im Irak, fand nicht statt. Es ging nicht um klar unterscheidbare Gesellschafts- oder Zukunftsentwürfe, etwa nach der Formel „Freiheit oder Sozialismus“. Der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009 ist vielmehr als aufregungslos, spannungsfrei, geradezu langweilig wahrgenommen worden. In der Süddeutschen Zeitung kam Stefan Braun zu dem Schluss: „Es hat in der Geschichte noch nie einen solch defensiven Wahlkampf gegeben“ (SZ vom 04.10.2009). Ein Resümee in der Zeit vor der Bundestagswahl lautete: „Es ist ein Wahlkampf, in dem nur wichtig ist, was nicht gesagt wird. Man brauchte ein Zaubermittel, um die unsichtbare Tinte der Politik sichtbar zu machen“ (Die ZEIT vom 24.09.09). Oder wie es ein Kommentator im Handelsblatt zwei Tage vor der Wahl formulierte: „Der langweiligste Wahlkampf aller Zeiten geht zu Ende. Er wirkte wie entkoffeinierter Kaffee, ein Blutdrucksenker oder eine Yoga-Entspannung. Es gab weder Spektakel noch Drama, keine Helden, keine Überraschungen, nicht einmal große Debatten“ (Handelsblatt vom 25.09.2009).