Feld- und Forstpolizeigesetz. Vom 1. April 1880.

Zusammenfassung

Die in diesem Gesetz mit Strafe bedrohten Handlungen²) unterliegen, soweit dasselbe nicht abweichende Vorschristen enthält, den Bestimmungen des StrafGesetzbuchs.

Das Gesetz hat die ihm entgegenstehenden Gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere alle Strafbestimmungen der Feld- und Forstpolizeigesetze und Forstordnungen außer Kraft gesetzt und damit für das ganze Staatsgebiet im Wesentlichen einheitliche Vorschristen über den Feld- und Forstschuntz eingeführt. Auch die dem verbesserten Landwirthschaftsbetriebe der Neuzeit nicht mehr genügende Feldpolizeiordnung vom 1. Nov. 1847 (GS. 376) ist bis auf nicht entgegenstehende oder nurvorübergehend in Geltung gelassene Vorschristen (§ 96 Abs. 4) durch das Gesetz beseitigt worden. Es vereinigt in sich die Vorschristen für den Feld- und den Forstschuntz, für welche die allgemeinen strafrechtlichen Bestimmungen, die Ordnung des Verfahrens, des Schadenersatzes, der Pfändung u. s. w. gleichmäßig passen. Das G. beschränft sich jesdoch auf Regelung allgemeiner, bon den örtlich Verhältnissen unabhängiger Gegenstände und behält für die §11, 13, 32, 34, 40 ^2–3, 41, 43, 46, 96³ den Gralbß der den örtlichen Zuständen besonders anzupassenden Vorschristen provinziellen Bestimmungen vor, melche inzmischen in den in Anlage A aufgeführten Polizeiberordnungen erlassen morden sind. Das G. findet nicht allein auf Forsten und Feldern im engeren Sinne, sondern auf alle in dem G. gekenuzeichneten rechtsmidrigen Handlunger ohne Unterschied des Begehungsaktes Auwendung. — Ausf.Best. Pf. 12. u. 29. Mai 80. Anlage B. (fiskalische Forsten) u. Unteranlage B. 1. — Quellen. Landt. Verh.AH. 78/79 Drucks. 108. KB., 79/80 I Drucks. 10. — Bearb. von v. Bülow und Sterneberg (4. Aufl. Berl. 00).