Öffentliches Theater- und Lichtspielpolizeirecht

Zusammenfassung

Das Theater- und Lichtspielpolizeirecht bildet einen Ausschnitt des allgemeinen Polizeirechtes; demgemäß umfaßt es alle diejenigen Normen, welche seitens der staatlichen Behörden im öffentlichen Interesse zur Abwehr von Störungen im Staatsinnern für die reibungslose Ausübung des Theater- und Lichtspielgewerbes erlassen sind. Die Durchführung und Überwachung dieser Vorschriften, ist Aufgabe der Verwaltungsbehörden, insbesondere der Polizeibehörden. Entsprechend den verschiedenen Tätigkeitsgebieten gelangt man systematisch zu folgender Einteilung der polizeilichen Funktionen:

• A. Gewerbepolizeirecht: Es regelt Voraussetzungen und Ausübung des Gewerbes als Schauspiel- und Lichtspielunternehmer^l.

• B. Baupolizeirecht: Es umfaßt die Rechtssätze, die die Errichtung von Theatergebäuden und Lichtspielhäusern sowie deren bauliche Überwachung, insbesondere auch unter feuerpolizeilichen Gesichtspunkten, betreffen².

• C. Sicherheitspolizeirecht: Es begreift die Rechtssätze über die Durchführung der Betriebsvorschriften hinsichtlich Überwachung der einzelnen Vorstellungen unter dem Gesichtspunkte der Sicherheit für Leib und Leben der Besucher³.

• D. Zensurpolizeirecht: Es faßt diejenigen Rechtsnormen zusammen, die eine Einwirkung des Staates auf den Inhalt der Darbietungen im Theater und Kino erstreben⁴.