Zusammenfassung
Der Beitrag widmet sich der deutschen Familienpolitik und zeigt anhand einer Auswertung der Familienberichte der Bundesregierung, inwieweit sich der öffentliche Sprachgebrauch hinsichtlich des familienpolitischen Leitbildes gewandelt hat.
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Notes
- 1.
Beispielhaft ist die (Vollzeit-)Schulpflicht für Kinder in der Regel von neun Jahren.
- 2.
Eine Ausnahme stellt hierbei der erste Familienbericht dar, der nicht von Sachverständigen formuliert und von der Regierung kommentiert, sondern vollständig im Ministerium erstellt wurde. Alle späteren Familienberichte weisen eine „duale Struktur“ auf, das heißt, sie enthalten einen wissenschaftlichen Teil, mit dessen Erstellung externe Experten beauftragt werden und der den „Ist-Zustand“ der Familien in Deutschland beschreibt, und einen politischen Teil, in dem die Bundesregierung eine Stellungnahme zu dem Expertenbericht vorlegt und einen „Soll-Zustand“, das heißt normative Grundlagen und Meilensteine zukünftiger Familienpolitik, definiert. In dieser Stellungnahme werden stets auch die familienpolitischen Leitbilder formuliert.
- 3.
Allerdings streben die von Walter (1993) und Peuckert (1996) entwickelten Kriterienkataloge keine Messung von Ökonomisierung an und müssen deshalb deutlich modifiziert werden. Lediglich die wertbasierten Prinzipien familienpolitischer Leitbilder (im Folgenden „Grundsatznormen“ genannt) werden von den beiden Autoren übernommen und um definitorische Merkmale von Familie und um eine gesonderte Beschreibung der Funktionen von Familie ergänzt, um die Fragestellung dieser Arbeit zufriedenstellend beantworten zu können. Verzichtet wird hingegen auf das von Walter angeführte Kriterium der „Institutionalisierung von Familie als gesondertem gesellschaftlichen Bereich“, da dieses in allen Berichten gleichermaßen mit Bezug auf eine entsprechende Festlegung in Artikel 6 GG erfüllt wird.
- 4.
Aus Platzgründen werden in den Quellenangaben zu den Familienberichten Abkürzungen verwendet: FB steht für Familienbericht. Die Stellungnahmen der Bundesregierung werden in den meisten Berichten mit römischen Zahlen nummeriert, die Berichte der Sachverständigenkommission folgen dem arabischen Zahlensystem. Die umfassenden Quellenangaben finden sich im Literaturverzeichnis; Herausgeber der Berichte ist jeweils das für Familienfragen zuständige Bundesministerium.
- 5.
Man könnte ob der Verwurzelung der CDU im Christentum durchaus die entgegengesetzte These vertreten. Im Rahmen unseres Erkenntnisinteresses liegt jedoch unsere Vermutung näher.
- 6.
Vgl. die Beiträge von Lemke/Schaal und Dumm/Ritzi in diesem Band.
- 7.
Selbstverständlich müsste eine entsprechende Untersuchung jedoch auf Gesetzesvorschläge eingehen, die konservative Lebensmodelle begünstigen wie das Betreuungsgeld, das seit dem 1. August 2013 einen finanziellen Ausgleich für die Familien bietet, deren Kinder keine Kindertagesstätte o. ä. besuchen.
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Für einen umfassenden Überblick über den Postdemokratiediskurs vgl. Ritzi 2014.
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Ritzi, C., Kaufmann, V. (2014). Vom „menschlichen Grundbedürfnis“ zum „Humanvermögen“. In: Schaal, G., Lemke, M., Ritzi, C. (eds) Die Ökonomisierung der Politik in Deutschland. Kritische Studien zur Demokratie. Springer VS, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-658-02620-2_5
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