Konsolidierung in föderalen Staaten

Zusammenfassung

Der Beitrag untersucht die Auswirkungen von konsolidierungspolitischen Maßnahmen auf föderale Verhältnisse. Konsolidierungspolitik bedarf der föderalen Koordination, um effektiv zu sein. Eine solche Koordination ist aber keineswegs selbstverständlich, da fiskalpolitische Eigeninteressen der Mitgliedsstaaten ein Hindernis darstellen können. In den elf hier untersuchten föderalen Staaten zeigt sich aber, dass finanzpolitische Regelwerke seit den 1990er Jahren ohne große Verwerfungen in den föderalen Beziehungen eingeführt werden konnten, wenn dies auch nach unterschiedlichen Strukturmustern erfolgte. Föderale Staaten mit getrennten Finanzverfassungen gelingt es, relativ gleichlaufende Kosolidierungsprolitik über Selbstkoordination herzustellen. Föderale Staaten mit integrierten Finanzverfassungen sind auf umfassende Einigungen zwischen Bundesregierung und Mitgliedsstaaten angewiesen, die über unterschiedliche Koordinationsmechanismen erreicht werden. Kompensationszahlungen sind dabei ein wesentlicher Bestandteil in allen integrierten Finanzverfassungen. Föderale Spannungen kommen dagegen eher ex post auf, wenn nämlich die eingeführten konsolidierungspolitischen Maßnahmen zu Auseinandersetzungen im Finanzausgleich und ständige Nachforderungen von Kompensationszahlungen die Bund-Länder-Beziehungen belasten.