Aktuell wie nie: Zeit für mehr Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Basis für Auftrag und Wettbewerb

Zusammenfassung

Der VPRT betrachtet das Thema „Transparenz“ bei ARD und ZDF in erster Linie aus der Perspektive des Wettbewerbers, so die VPRT-Vertreter Claus Grewenig und Daniela Beaujean. Für sie ist Transparenz vor allem in zwei Aspekten wichtig. Einerseits gehe es um eine Legitimation gegenüber dem Beitragszahler, andererseits muss es sie unbedingt dort geben, wo der Markt privater Anbieter tangiert werde. Insbesondere gehe es dem VPRT darum, Quersubventionierungen auszuschließen und Wettbewerbsverzerrungen zu unterbinden. Deshalb hatte man u. a. 2003 bei der EU-Kommission erfolgreich eine beihilferechtliche Beschwerde eingelegt, die zu neuen Anforderungen betreffs der Transparenz und der Marktkonformität der Angebote führte. Allerdings sei bis heute die Frage unbeantwortet, „ob von der Marktkonformität der vom VPRT als kommerziell eingestuften Aktivitäten ausgegangen werden kann.“ Die Autoren kritisieren, „dass insbesondere die aggregierte Präsentation der Kosten bei ARD, ZDF und Deutschlandradio einen umfassenderen Einblick in die Kostenverteilung verhindert“ und kritische Punkte und Verfehlungen fast nie vonseiten der Sender und Gremien aufgedeckt und angesprochen werden. Für den VPRT ist die Transparenz insbesondere in den Bereichen der Trimedialität und Online-Aktivitäten sowie an der Schnittstelle von den kommerziellen Tätigkeiten weiterhin im Zentrum des Interesses. Hier könne Transparenz auch das Vertrauen der privaten Wettbewerber im dualen Mediensystem stärken.