Schicksalsjahre für die EU: 2017-2018

Zusammenfassung

2016 war zweifelsohne das annus horribilis der EU, ein bislang unübertroffener Tiefpunkt des an Rückschläge gewohnten europäischen Einigungsprojektes. Visions- und Ideenlosigkeit sowie – vor allem – nachlassende Integrationsbereitschaft und nicht zuletzt zunehmende einzelstaatliche Egoismen und krude Interessensvertretung hatten bereits den qualvoll langen und mühsamen Weg zum 2009 in Kraft getretenen Lissabonner Vertrag gekennzeichnet. Dieser war geprägt von Blockadephasen, verlorengegangenen Referenden (in Frankreich, den Niederlanden und Irland) und erpressten Kompromissen wie – um nur zwei Beispiele zu nennen – die konkrete Ausgestaltung und verzögerte Anwendung der sogenannten doppelten Mehrheit als Entscheidungsregel im Ministerrat und der Verzicht auf die Bezeichnung „EU-Außenminister“ für das gleichwohl runderneuerte und aufgewertete Amt des außenpolitischen Vertreters der EU, der bzw. die weiterhin den sperrigen Titel „Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“ tragen muss.