Abgrenzungen

Zusammenfassung

Lebensmittel und kosmetische Mittel sind im allgemeinen — von bestimmten im LMBG geregelten Verkehrsverboten abgesehen — als verkehrsfähige Stoffe anzusehen. Arzneimittel hingegen dürfen in der Regel erst nach besonderer Zulassung, die sich auf das AMG stützt, in den Verkehr gebracht werden. Die Abgrenzung der Lebensmittel bzw. der kosmetischen Mittel gegenüber den Arzneimitteln kann problematisch sein. So sind in den letzten Jahren in der Fachpresse zahlreiche solcher Fälle kontrovers diskutiert worden. Es wird z. B. an die Produkte mit Kombucha-Teepilz und an die Omega-3-Fettsäurehaltigen Mittel erinnert. Beide Produkte wurden zunächst als diätetische Lebensmittel von den Herstellern in den Verkehr gebracht. Die Zweckbestimmung der bis dahin unbekannten Produkte war jedoch nicht klar erkennbar. So sollten sie als diätetische Lebensmittel positive Wirkungen bei verschiedenen Krankheiten aufweisen, die über die Begriffsbestimmung eines diätetischen Lebensmittels im Zusammenhang mit §3 Diät VO nicht abgedeckt waren [2]. Die Zuordnung fiel je nach Beurteilungsstandpunkt (Apotheker-Lebensmittelchemiker) in Überwachungskreisen unterschiedlich aus, obwohl in den lebensmittel- und arzneimittelrechtlichen Regelungen Begriffsbestimmungen für die Produkte Lebensmittel, Arzneimittel, diätetische Lebensmittel etc. existieren [1, 2, 4]. Da sie sich nicht eindeutig zuordnen ließen, gehörten sie in die sog. „Grauzone“.