Politische Institutionen in der Demokratie. Zur Aktualität des Unterschieds zwischen Ohnmacht und Grenzen politisch-institutionellen Handelns

Zusammenfassung

Koreferate können sich kritisch und detailliert einlassen auf ein Referat, sie können es auch kontrastieren. Hier wird das letztere versucht. Dies nicht zuletzt deshalb, weil eine ins Einzelne gehende Befassung mit Eders Beitrag in Gefahr geriete, jenet Hermetik seiner Argumentation verpflichtet zu bleiben, aus der sich einerseits die Eleganz der intern entwickelten Logik aber auch eine gewisse Ferne zu dem herleiten, was heute die öffentlichen und wissenschaftlichen Diskurse in Sachen Demokratie prägt. Zentriert werden soll meine Erörterung um eine These in Eders Beitrag, die um die Frage des Verhältnisses von politischen Institutionen und Politik kreist. Eder versucht darzulegen, wie sich mit der oft unterstellten “Entdifferenzierung des Politischen, seiner Wiederzurückführung und Einbindung in die verschiedensten gesellschaftlichen Teilbereiche” eine demokratische Perspektive verbinden ließe. “Wir müssen uns nur mit der Idee, daß politische Institutionen einen Strukturwandel durchmachen, der zum einen mit einem Verlust an Macht, zum anderen mit einem Mehr an Demokratie in der Gesellschaft verbunden wäre, anfreunden.” Diese bei Eder unterstellte Möglichkeit der Verbindung von Demokratiegewinn und institutionellem Bedeutungsverlust soll im folgenden weiter problematisiert werden.