Mitgliedschaft, Grenzen und politischer Raum: Problemdimensionen der Demokratisierung der Europäischen Union

Zusammenfassung

Damit politische Systeme entstehen und sich von anderen unterscheiden und abgrenzen können, müssen sie unter anderem zwei Probleme lösen: einen eigenen politischen Raum konstituieren und die Frage ihrer Mitgliedschaft klären. Die Inhalte dieser beiden Konzepte verstehen sich nicht von selbst, sondern sind stets komplexe historische Konstrukte, die zu verschiedenen Zeiten verschiedenen Prinzipien gehorchen. Was für politische Systeme gleich welcher Art und Beschaffenheit allgemein gilt, verbindet sich für demokratische Systeme zusätzlich mit besonderen Anforderungen, die sich aus dem jeweiligen Stand der historisch entwickelten normativen Ansprüche der Bürger und Bürgerinnen an ein demokratisches Regime ergeben. Die Klärung von Mitgliedschaft und Raum sind nicht die einzigen Konstitutionsprobleme, die politische Regime zu bewältigen haben, aber sie sind im Hinblick auf das historisch entwickelte normative Anspruchsniveau heutiger demokratischer Regime sowie die Bewältigung neuer Problemlagen besonders voraussetzungsreich.