Zusammenfassung
Sowohl die Formulierung von Forderungen, die an die kommunalpolitischen Entscheidungsträger gerichtet sind, als auch die Legitimation dieser Entscheidungsträger vollziehen sich auf regionaler Grundlage. Die Ergebnisse unserer Untersuchung deuten darauf hin, daß ein potentiell großer politischer Einfluß der neu geschaffenen Bezirksvertretungen gerade auf den Umstand einer regionalisierten Interessenartikulation und Politikerfahrung im kommunalen Inputbereich zurückzuführen ist.
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Referenzen
“Die örtlichen Parteigliederungen wählen aus ihrer Mitte, d.h. aus dem Kreis der bei ihnen Aktiven, Kandidaten für die Kommunalwahl. Der bei dieser Kandidatenauswahl beteiligte Personenkreis ist durch den relativ geringen Organisationsgrad der politischen Parteien und die ebenfalls geringe Partizipation der Parteimitglieder erheblich eingeschränkt. Bestenfalls 1% der wahlberechtigten Bevölkerung wirkt bei der Aufstellung von Kandidaten für eine Kommunalwahl und dadurch bei der Auswahl kommunalpolitischen Führungspersonals mit” (Helmke, W., Naßmacher, K.-H., Organisierte und nicht-organisierte Öffentlichkeit in der Kommunalpolitik, in: Kommunale Politik. Rahmenbedingungen — Strukturen — Entschei-dungsprozesse, Schriftenreihe der Bundeszentrale für politische Bildung, Bd. 143, Bonn 1978, S. 280) — eine Feststellung, die freilich im Hinblick auf die jeweilige Gemeindegröße relativiert werden muß: siehe dazu Kaack, H., Parteien und Wählergemeinschaften auf kommunaler Ebene, in: Rausch, H., Stammen, T. (Hrsg.), Aspekte und Probleme der Kommunalpolitik, München 1972, S. 135–150.
Dieser Aspekt wird gesondert behandelt in Kap. 3.3.
Vgl. Haungs, P., Funktionsoptimierende Strukturen lokaler Parteienorganisation, in: Strukturprobleme des lokalen Parteiensystems, hrsg. vom Institut für Kommunalwissenschaften der Konrad-Adenauer-Stiftung, Bonn 1975, S. 304.
Siehe dazu u.a. Kevenhörster, P. (Hrsg.), Lokale Politik unter exekutiver Führerschaft, Sozialwissenschaftliche Studien zur Stadt- und Regionalpolitik, Bd. 1, Meisenheim am Glan 1977; Holler, W., Naßmacher, K.-H., Rat und Verwaltung im Prozeß kommunalpolitischer Willensbildung, in: Kommunale Politik, a.a.O., S. 223–263, bes. den Abschnitt “Der Rat als Ratifikationsorgan”, S. 235–239.
Siehe Holler, W., Naßmacher, K.-H., a.a.O., Abschnitt “Die Arbeitsweise der Verwaltung”, S. 231–235.
Unmittelbar nach der Wahl legte ein CDU-Mitglied sein Mandat nieder. Als Ersatz benannte die CDU ein F.D.P.-Mitglied.
Auskunft des Geschäftsführers des SPD-Unterbezirksverbandes Hamm.
Auskünfte der jeweiligen Kreisgeschäftsstellen von CDU und F.D.P. in Hamm.
Bei der Befragung der Kommunalpolitiker der drei Parteien in Hamm (Ratsmitglieder, Bezirksvertreter und Mitglieder der Parteivorstände) im Frühjahr 1979 wurde die Bildung des ersten gemeinsamen Parteivorstandes aufgrund der Neugliederung von mehr als der Hälfte aller Befragten der Parteien als “nicht schwierig” und die Motivation der Mitglieder mit ähnlichen Mehrheiten als “gleich geblieben” eingeschätzt. Fragebogen siehe Anhang.
Dort war die CDU zwar stärkste Partei, befand sich aber dennoch wegen einer SPD/F.D.P.-Koalition in der Opposition.
Die SPD hatte damals 27,5 und die F.D.P. 24,1 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt.
Laut Tätigkeitsbericht der Kreisgeschäftsstelle in der Berichtszeit vom 27..10.1975 bis 15.11.1977 als Vorlage für den CDU-Kreisparteitag am 15.11.1977, S. 4.
Laut Auskunft der jeweiligen Geschäftsstellen; nach Einsicht in die Unterlagen der F.D.P. am 2.3.79 verfügte die Partei zum Zeitpunkt der Neugliederung über insgesamt 150 Mitglieder, von denen etwa 90 auf die ehemals selbständigen Umland-gemeinden entfielen. Für die SPD war das genaue Zahlenverhältnis nicht zu ermitteln, ist aber auf der Basis der Schlüsselzahlen für die Parteitagsdelegierten wesentlich knapper.
Siehe dazu die Abbildungen.
Ausnahme ist der Ortsverband Herringen, der mit Hamm-Westen einen Ortsteil umfaßt, der nicht zum Stadtbezirk Herringen gehört.
Laut Tätigkeitsbericht Juni 75 — November 77, Vorlage für den ordentlichen Unterbezirksparteitag der SPD am 27. November 1977, S. 4.
Laut Aufstellung der CDU-Kreisgeschäftsstelle; dagegen sind im oben zitierten (vgl. Anm. 2), S. 48) Tätigkeitsbericht, S.3 nur acht Arbeitskreise aufgeführt, die im Berichtszeitraum Sitzungen durchgeführt haben (insgesamt 97 Sitzungen).
Schriftliche Auskunft der F.D.P.-Geschäftsstelle vom 26.9.78.
Satzung der SPD, § 13 (Vertreterversammlungen zur Aufstellung von Kandidaten in den Wahlkreisen); Verfahrensordnung für die Aufstellung der Bewerber zu Kommunalwahlen im CDU-Landesverband Westfalen-Lippe, § 1.
Siehe dazu das Organisationsstatut der SPD in der geänderten Fassung vom 15. November 1975, § 10 (Arbeitsgemeinschaften) und das Statut der CDU, § 39 (Vereinigungen).
Bei der in Anm. 2, S. 47 erläuterten Politikerbefragung schätzten die Einschaltung der Parteien bei Problemen der unmittelbaren Wohnumgebung nur 18 Prozent der Befragten als “erfolgversprechend” ein, während mehr als die Hälfte von den Ratsmitgliedern (531) und den Bezirksvertretern (511) und immerhin 29 Prozent von der Presse und 23 Prozent von der Verwaltung am ehesten Abhilfe erwarteten.
“Sehr großen” und “großen Einfluß” sprachen 64 Prozent der Befragten den Ortsvereinen und -verbänden zu, dagegen nur 44 Prozent den Stadtbezirksverbänden, 45 Prozent den Arbeitskreisen und 40 Prozent den Arbeitsgemeinschaften und Vereinigungen der Partei; die Ratsfraktionen wurden mit 83 Prozent und die Bezirksfraktionen mit 66 Prozent von den Befragten für besonders einflußreich gehalten (Frage 45).
Mit 82 Prozent der Nennungen rangieren die Ortsvereine bei den befragten SPD-Politikern im Einfluß noch vor der Ratsfraktion (751) und den Bezirksfraktionen (71%).
Vgl. Kaack, H., Geschichte und Struktur des deutschen Parteiensystems, Opladen 1971, S. 372.
Die Ausnahme ist der Ortsverband Herringen7Hamm-Westen, der sich auch in den Stadtbezirk Hamm-Mitte erstreckt.
Satzung der CDU, Kreisverband Hamm, § 19.
Ebenda, § 20 Abs. 1.
Auskunft eines Mitgliedes des CDU-Kreisvorstandes vom 1.12.78.
Ebenda.
Ebenda, bestätigt durch ein Ratsmitglied und Vorsitzenden eines CDU-Stadtbezirksverbandes.
Ebenda.
Immerhin 85 Prozent der Mandatsträger bestätigen den Stadtbezirksverbänden einen “starken bzw. sehr starken Einfluß” auf die Erarbeitung von Stadtbezirksprogrammen, wobei der Anteil der Oppositionspolitiker sogar noch um ein Prozent höher liegt als bei den Koalitionsparteien — trotz vergleichsweise weniger entwickelter Stadtbezirksverbände bei der SPD; dagegen wird die Wahrnehmung einer der wesentlichen Funktionen dieser neuen Regionalverbände, die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Ortsverbänden und Kreisverband bzw. Ortsvereinen und Unterbezirksverband wesentlich skeptischer eingeschätzt: 60 Prozent der Mandatsträger hält den Einfluß der Stadtbezirksverbände in dieser Beziehung für “mäßig”, “gering” oder “sehr gering”, wobei auch hier die Reputation der Stadtbezirksverbände bei der Opposition (46% “sehr stark” und “stark”) höher ist als bei der Koalition (36% in den Kategorien “sehr stark” und “stark”).
Satzung des Unterbezirks Hamm der SPD vom 14.5.1977, § 3.
Vgl. dazu Anm. 1), S. 41.
Die ersten Gründungen von Stadtbezirksverbänden der SPD in Hamm erfolgten im Dezember 1978 in Heessen und im Januar 1979 in Uentrop.
Satzung der SPD Hamm; die entsprechende Vertreterversammlung des Unterbezirksverbandes Hamm für die Kommunalwahlen 1979 wurde am 2 5.3.1979 durchgeführt.
Beispielhaft seien in diesem Zusammenhang genannt die Vorgänge um die durch den Ortsverein verweigerte Wiedernominie-rung des SPD-Ratsherrn Paul Zimner (siehe dazu WAZ Hamm vom 7.3.79: Nach Austrittserklärung seiner Ehefrau, Auch Paul Zimner gibt Parteibuch ab; sowie WA vom gleichen Tage: SPD-Ratsherr Paul Zimner zieht Konsequenzen, Aus Verbitterung über Genossen Parteiaustritt), bei der CDU um den Landtagsabgeordneten und ehemaligen Ratsherrn Heinz Siekmann (siehe dazu WAZ Hamm vom 5.5.79: Siekmanns letzter Wunsch — doch: Ratskandidatur endgültig passé) sowie die erbitterten Auseinandersetzungen in der F.D.P. um den vierten Listenplatz (siehe dazu WA Hamm vom 28./29.4.79: Bei der Hammer FDPhängt der Haussegen schief, Pelkumer Liberale fühlen sich verschaukelt und WAZ Hamm vom 27.4.79: Handfester Parteikrach bei den Liberalen, Streit entzündet sich am vierten Listenplatz).
Vgl. Holler, W., Naßmacher, K.-H., a.a.O., S. 264.
Die Rücksichtnahme reichte über die Nominierung der Ratskandidaten hinaus bis in die Zusammensetzung der neuen Fraktionsvorstände. So SPD-Fraktionschef Werner Figgen in einem Interview mit der Westfälischen Rundschau vom 8.7.78: “Die Fraktionsspitze der SPD in Hamm war in der Zusammensetzung ausgerichtet auf die Integration der verschiedenen Stadtteile. Es ist nicht zufällig, wenn ein Stellvertreter aus Bockum-Hövel kommt, der andere aus Uentrop, der Geschäftsführer aus Heessen.”
Die Bedeutung der Ortsvereine beim Nominierungsverfahren für Kommunalwahlkandidaten ist wiederum bei der SPD am stärksten ausgeprägt: nach § 13 der Satzung des Unterbezirksverbandes erfolgen “die Vorschläge für die Direktkandidaten durch die Delegierten der zuständigen Ortsvereine, den Vorschlag für die Reserveliste unterbreitet der Unterbezirksvorstand”, für die Aufstellung der Listen der Bezirksvertretungen ist eine Vertreterversammlung auf Vorschlag der Ortsvereine eines Bezirks oder des Bezirksverbandes zuständig (§ 14). Auch die Satzung der F.D.P. Hamm räumt den Ortsverbänden bei der Aufstellung der Listen für die Bezirksvertretungen “vorab ein Vorschlagsrecht” ein (Abschnitt X der Satzung, Kreisparteitag, Ziffer 9). Dagegen findet nach der Verfahrensordnung für die Aufstellung der Bewerber zu Kommunalwahlen im CDU-Landesverband Westfalen-Lippe, die auch im Kreisverband Hamm praktiziert wird, keine Hervorhebung einzelner Parteigliederungen statt: “Vorschläge zur Aufstellung an die jeweilige Versammlung können von jedem Mitglied der CDU und von den Vorständen der Ortsverbände, der Vereinigungen (nach der Satzung des Kreisverbandes) und der Ausschüsse bzw. Arbeitskreise (nach der Satzung des Kreisverbandes) sowie vom Vorstand des CDU-Kreisverbandes schriftlich eingereicht werden” (§ 3 der Verfahrensordnung).
Der erste “Neuling” auf der CDU-Ratsliste hat den Platz 20, die übrigen die Plätze 24 bis 27 und 29; die neuen Kandidaten der SPD sind unter 11, 14, 20, 23, 25, 29 und 30 plaziert.
Vor allem bei der Hammer SPD war noch zu Jahresbeginn mit einem “Generationswechsel” bei der Zusammensetzung der neuen Rats-fraktion gerechnet worden (siehe dazu WAZ Hamm vom 5.1.79: Generationswechsel bei den Genossen? Zehn Ratsmitglieder der SPD sitzen auf wackligen Stühlen), der schließlich schon in den Ortsvereinen scheiterte (siehe dazu u.a. WAZ Hamm vom 6.2.79: Heiße Diskussionen nach Kandidatenaufstellung, Weil Verjüngungskur ausblieb — Parteiaustritte angekündigt).
Allerdings nur mit 62 Stimmen gegen 48 Delegierte, die den Alternativvorschlag des Ortsvereins gegen den Unterbezirksvorstand unterstützten.
Beispielhaft dafür das Verfahren im Stadtbezirksverband Hamm-Nord/Bockum-Hövel, das im Protokoll der Delegiertenversammlung zur Aufstellung der Kandidaten für die Bezirksvertretung wie folgt festgehalten ist: “Da dem Bezirksvorstand die Kandidaten für die Bezirksvertretung von den Ortsunionen mitgeteilt worden war, hatte der Vorstand einen Stimmzettel erarbeitet, der von den Delegierten akzeptiert und somit für die Wahl benutzt wurde... Bei der Wahl wurden 49 Stimmen abgegeben, 49 stimmten mit ja, somit war das Wahlergebnis einstimmig.”
2) So hatte die Junge Union den Anspruch angemeldet, daß “künftig in der CDU-Fraktion jedes Stadtbezirks mindestens ein JU-Mitglied vertreten sein soll” (WA Hamm vom 5.12.78) und kritisierte später negative Wahlergebnisse in einzelnen Stadtbezirksverbänden (siehe dazu u.a. WAZ Hamm-Heessen vom 4.5.79: Nach Wahlniederlage Rudolphs kritisiert Junge Union die CDU). Ähnliche Entwicklungen waren in der SPD zu beobachten (siehe dazu u.a. WAZ Hamm-Bockum-Hövel vom 21.2.79: Mitglieder wählten: Verjüngung fiel aus — Alte Garde bestimmt weiter Bezirksfraktion; WAZ Hamm-Herringen vom 13.3.79: “Mitglieder wählten konservativ, Der Nachwuchs blieb auf der Strecke”).
Vgl. Holler, W. — Naßmacher, K.-H., Rat und Verwaltung im Prozeß kommunalpolitischer Willensbildung, a.a.O., besonders S. 226ff: Die soziale Selektion der Mandatsträger.
So findet sich z.B. im Bericht des Unterbezirksvorstandes der SPD für den Zeitraum vom 26.6.75 bis 31.10.77 zwar eine detaillierte Aufstellung aller Wahlkampfmaßnahmen und -ein-sätze der Partei bei den Bundestagswahlen, aber nicht ein einziger Hinweis auf kommunalpolitische Aktivitäten, die offenbar ganz der Ratsfraktion überlassen waren (siehe dazu den Bericht der SPD-Ratsfraktion).
Helmke, W., Naßmacher, K.-H., a.a.O., S. 284.
Siehe dazu den Tätigkeitsbericht der CDU-Kreisgeschäftsstelle, a.a.O., S. 3 und den Tätigkeitsbericht des SPD-Unterbezirksvorstandes, a.a.O., S. 4 sowie die dort wiedergegebenen Aktivitäten der einzelnen Arbeitskreise und Arbeitsgemeinschaften (gelber Teil).
“Sehr großen Einfluß” auf die Willensbildung der Partei räumen nur 9 Prozent der befragten Politiker, kein einziger der SPD-Politiker, “großen Einfluß” 36 Prozent aller Befragten, aber nur 26 Prozent der SPD-Repräsentanten den Arbeitskreisen ein, während 51 Prozent ihnen nur “mäßigen” oder “geringen Einfluß” zutrauen, darunter sogar 71 Prozent der SPD-Politiker; zum Vergleich: Den Ortsverbänden sprechen 42 Prozent der Befragten “großen” und weitere 22 Prozent “sehr grossen Einfluß” auf die innerparteiliche Willensbildung zu, bei der SPD insgesamt sogar 82 Prozent.
Bei der CDU werden die Arbeitskreise sogar ausdrücklich als Untergliederungen der Kommunalpolitischen Vereinigung, dem organisatorischen Zusammenschluß aller kommunalpolitischen Mandatsträger der CDU, geführt; bei der SPD werden nur zwei von neun Arbeitskreisen des Unterbezirksverbandes nicht von Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion geführt (laut Bericht des Unterbezirksvorstandes, a.a.O., S. 4).
Helmke, W., Naßmacher, K.-H., a.a.O., S. 285.
Vgl. Dunckelmann, H., Lokale Öffentlichkeit, Stuttgart 1975, S. 177.
Helmke, W., Naßmacher, K.-H., a.a.O., S. 276; vgl. dazu auch Siewert, H.J., Verein und Kommunalpolitik, in: KZfSS, 29. Jg., 1977, Heft 3, S. 487–510
Vgl. Siewert, H.J., Der Verein, in: Wehling, H.G.(Hrsg.), Dorfpolitik, Opladen 1978, S. 79.
Dies mag darin begründet liegen, daß ein Mandatsträger in der Regel zögert, die Urheberschaft eines wichtigen Antrages jemand anderem als sich selbst zuzugestehen.
Vgl. Kap. 5.3.
Vgl. dazu u.a. Kanitz, H., Empirische Daten zum Vereinswesen, in: Lokale Freizeitvereine. Entwicklung — Aufgaben — Tendenzen, Werkbericht 3 des Instituts für Kommunalwissenschaften der Konrad-Adenauer-Stiftung, St. Augustin 1978, S. 85ff.
Siehe dazu WA vom 26.4.1979, Arbeitskreis der Bockum-Höveler Vereine: Feuertaufe noch nicht bestanden und schon Ärger und Verstimmung, sowie WAZ vom 27.4.1979, AG-Neugründung: Vereine streiten über Sinn und Zweck.
Ebenda
Pflaum, R., Die Vereine als Produkt und Gegengewicht sozialer Differenzierung, in: Wurzbacher, A., Das Dorf im Spannungsfeld industrieller Entwicklung, Stuttgart 1961, S. 173. Gleichwohl verbleibt bei der Beurteilung der ortsintegrativen Funktion von Vereinen ein beträchtlicher Rest Spekulation, solange die Gemeindesoziologie die Wanderungsbewegungen und regionale Verteilung ortsteilbezogener Vereinsmitgliedschaften nicht durch entsprechende Fallstudien empirisch ermittelt und vergleichend darstellt.
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Kevenhörster, P., Windhoff-Héritier, A., Michael Crone, M.A. (1980). Interessenartikulation und Legitimation. In: Politik in einer neuen Großstadt. Forschungsberichte des Landes Nordrhein-Westfalen, vol 2978. VS Verlag für Sozialwissenschaften, Wiesbaden. https://doi.org/10.1007/978-3-663-14344-4_3
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