Zusammenfassung und Ausblick

Zusammenfassung

Ausgangspunkt der vorliegenden Darstellung war die Frage, ob das Transfer-SozialplanKonzept des BAVC e.V. eine konsequente Umsetzung des gesetzlichen Förderinstruments der Zuschüsse zu Sozialplanmaßnahmen gemäß §§ 254 ff. SGB III darstellt, oder ob das „3-Phasen-Modell“ des Bundesarbeitgeberverbandes der Chemieindustrie nicht sogar darüber hinausgeht. Wie oben im Ergebnis des Vergleichs von gesetzlichem Förderungsinstrument und der Transfer-Sozialplan-Konzeption des BAVC e.V. dargestellt, stimmt im Grunde genommen beides¹³⁰⁶. Soweit die Transferphase des Konzepts des BAVC e.V. isoliert betrachtet wird, kann man von einer konsequenten Umsetzung des vom Gesetz vorgegebenen Instruments der Zuschüsse zu Sozialplanmaßnahmen gemäß §§ 254 ff. SGB III sprechen. In dieser Phase wird das gesetzliche Förderinstrument nicht nur in seinen einzelnen Teilen dargelegt, sondern insbesondere auch konkretisiert. Insofern ist auch Wolff zuzustimmen, wenn er sagt, dass das Transfer-Sozialplan-Konzept auf der Gesetzesänderung des SGB III und somit auch der Einfiihtung der Sozialplanzuschüsse nach §§ 254 ff. SGB III „fußt“¹³⁰⁷. Der Aufbau der Transferphase des Transfer-Sozialplan-Konzept macht deutlich, wie sehr sich der BAVC e.V. bei der Gestaltung seines Konzepts am gesetzlichen Instrument der Sozialplanzuschüsse orientiert hat¹³⁰⁸.